Pistorius zu Taurus-Leak: "Putin nicht auf den Leim gehen"

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zu dem Abhörfall bei der Luftwaffe und der Veröffentlichung eines Mitschnitts durch russische Medien geäußert. Er nannte den Leak "Teil eines Informationskriegs", den der russische Präsident Wladimir Putin führe.

Niemand könne ernsthaft glauben, dass es sich um einen Zufall handele, wenn "am Tag nach der Trauerfeier für Nawalny, nach neuen Enthüllungen zum Wirecard-Skandal jetzt ausgerechnet zufällig dieser Mitschnitt veröffentlicht worden ist", sagte Pistorius am Sonntag in Berlin.

Der Verteidigungsminister erklärte, man werde nun besonnen, "aber nicht weniger entschlossen" auf den Vorfall reagieren und ihn "lückenlos aufklären". Gleichzeitig betonte er, dass es Russland um Desinformation und Spaltung gehe. "Hier geht es eindeutig darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben." Er hoffe, "dass Putin das nicht gelingt".

Deutschland habe lediglich ein Anliegen: "Die Ukraine in ihrem gerechtfertigten Abwehrkampf gegen Russland zu unterstützen", sagte Pistorius.

Der Minister sagte, ihm lägen bislang keine Erkenntnisse über weitere Leaks oder das Mithören von weiteren Telefonaten vor.

Gleichzeitig, erklärte der Verteidigungsminister, müsse aber auch geprüft werden, welche Inhalte in dem Gespräch hätten erörtert werden dürfen und ob dafür die richtige Plattform gewählt wurde. Über personelle Konsequenzen wolle er derzeit nicht spekulieren, sagte Pistorius.

Der Minister erwartet in den ersten Tagen der neuen Woche Ergebnisse der internen Prüfung des Vorgangs. Pistorius sicherte zu, nach der Prüfung zügig die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.

Am Freitag hatte die Chefin des russischen Staatssenders RT, Margarita Simonjan, einen Audiomitschnitt eines rund 30-minütigen abgehörten Gesprächs ins Netz gestellt. Darin sind ranghohe Offiziere der Luftwaffe zu hören, wie sie über theoretische Möglichkeiten eines Einsatzes deutscher Taurus-Marschflugkörper durch die Ukraine diskutieren.

Die Besprechung fand über das Bundeswehr-Konferenzsystem WebEx statt, über das ein Großteil der internen Kommunikation der Bundeswehr läuft.