Wehrpflicht-Debatte: Wehrbeauftragte Högl fordert Bürgerrat

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert einen Bürgerrat, um die Einführung eines allgemeinen Dienstes in Bundeswehr und Zivilorganisationen zu erörtern. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Table Media schreibt die Politikerin der SPD:

"Ich bin überzeugt, dass sich jede und jeder eine Zeitlang für unsere Gesellschaft engagieren sollte", schrieb Högl nun. Die Wehrpflicht könne in ein Gesellschaftsjahr nach schwedischem Vorbild eingebettet werden.

"Dann wäre die Bundeswehr allgegenwärtig, was sie fest in der Mitte unserer Gesellschaft verankern würde", so Högl weiter. Högl monierte, dass eine "ernsthafte und offene Auseinandersetzung mit konkreten Ideen und Konzepten" derzeit kaum in Gang komme. Ein Bürgerrat könne sich sachlich und ausführlich mit dem Thema auseinandersetzen.

Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt wegen der veränderten Sicherheitslage seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine allerdings nun Modelle einer Dienstpflicht prüfen und dabei auch das schwedische Wehrpflichtmodell in den Blick nehmen. Dort gibt es keine reine Wehrpflicht, sondern eine allgemeine zivile oder militärische Dienstpflicht für alle jungen Männer und Frauen. Alle werden gemustert, dann wird nach Eignung und Motivation zum Truppendienst ausgesucht.

Im Januar hatte der erste Bürgerrat des Bundestags seine Arbeit abgeschlossen. Mehrere Monate lang befasste er sich mit dem Thema Ernährung und legte im Januar seine Empfehlungen dazu vor.