Pistorius-Vorstoß:Scholz gegen Einführung einer Dienstpflicht
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Kanzler Olaf Scholz hat sich gegen eine von Verteidigungsminister Pistorius geforderte allgemeine Dienstpflicht ausgesprochen. Auch die Rückkehr der Wehrpflicht ergebe keinen Sinn.
Die Einführung einer Dienst- und Wehrpflicht sieht Kanzler Scholz "nicht auf der Tagesordnung". (Archiv)
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Initiative von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt. "Das sehe ich jetzt nicht auf der Tagesordnung", sagte Scholz der "Bild"-Zeitung.
Er verwies darauf, dass die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht vor zwölf Jahren zu einer Berufsarmee ausgebaut worden sei.
Scholz: Dienst- mit Wehrpflicht machen keinen Sinn
Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte Scholz.
Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn. Daran geknüpft ist die Frage der Dienstpflicht.
Kanzler Olaf Scholz
Der Kanzler sagte zugleich, dass er persönlich heute - anders als nach seiner Schulzeit - den Wehrdienst nicht mehr verweigern würde. "Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Bundeswehr in sehr viele Einsätze geschickt - da wäre es unlogisch, wenn ich den Wehrdienst heute noch kritisch sehen würde." Scholz hatte nach seiner Schulzeit in den 1970er Jahren den Wehrdienst verweigert.
SPD-Vize: Engagement muss freiwillig sein
SPD-Bundestagsfraktionsvize Sönke Rix pflichtete Scholz in seiner Absage einer allgemeinen Dienstpflicht bei.
Gesellschaftliches Engagement basiert auf Freiwilligkeit.
Sönke Rix, SPD-Bundestagsfraktionsvize
"Junge Menschen zu einer Dienstpflicht an der Allgemeinheit zu zwingen, wäre deshalb der falsche Weg", sagte Rix der Nachrichtenagentur AFP am Freitag.
Rix will Freiwilligendienste ausbauen
Stattdessen sprach Rix sich dafür aus, "jedem Menschen ein passendes Angebot für sein freiwilliges Engagement zu machen" und die bestehenden Freiwilligendienste auszubauen und finanziell zu stärken.
Mit Blick auf die Initiative von Verteidigungsminister Pistorius warnte Rix vor einer Instrumentalisierung der Debatte, "um dem Personalmangel in sozialen und pflegerischen Berufen sowie in der Bundeswehr etwas entgegenzusetzen.
Immer wieder wird die Einführung einer sozialen Pflichtzeit diskutiert, zuletzt angestoßen von SPD-Fraktionsvize Wiese. Aber wäre eine solche Dienstpflicht rechtlich zulässig?