Niederlage in Berlin: Wie geht es weiter mit der SPD?

Triumph für die CDU, historische Schlappe für die SPD und ein geringer Stimmenverlust für die Grünen: Von den drei Parteien mit den meisten Stimmen bei der Berliner Abgeordnetenwahl kann sich die SPD vermutlich am wenigsten über das Ergebnis freuen.

Die Partei von Regierungschefin Franziska Giffey stürzte laut Hochrechnungen um drei Prozentpunkte ab, gewann aber schließlich das Rennen um Platz zwei gegen die Grünen.

Berlins amtierende Bürgermeisterin verlor bei der Wahl jedoch ihr Direktmandat in einem Neuköllner Wahlkreis gegen CDU-Konkurrenten Olaf Schenk, der 45,3 Prozent der Stimmen bekam. 2021 hatte sie ihren Wahlkreis noch deutlich mit 40,8 Prozent gewonnen.

Ein Bündnis mit der CDU wird aus SPD-Sicht durch den zweiten Platz eher unwahrscheinlich. "Wenn es die Möglichkeit gibt für ein Bündnis unter Führung der SPD, dann wird das unsere Präferenz sein", sagte Giffey dazu.

Giffey räumte ein, dass das Ergebnis ein Denkzettel für ihre Regierung sei und sprach von einem "Moment der Demut". Die Berlinerinnen und Berliner seien "nicht zufrieden mit dem, wie es jetzt ist", sagte sie. Die studierte Verwaltungswirtin und ehemalige Bundesfamilienministerin war erst im Dezember 2021 zur Bürgermeisterin von Berlin ernannt worden.

Am Sonntagabend betonte Giffey, sie habe sechzehn Jahre in Neukölln im Brennpunkt gearbeitet. Sie kenne die Lage in der Stadt. "Nur Sie können in dreizehn Monaten eben nicht alles verändern und erreichen, was Sie sich für fünf Jahre vorgenommen haben", sagte die 44-jährige Politikerin.

Für die SPD bedeutet die Wahl am Sonntag eine weitere Schlappe. Ihr bislang schlechtestes Ergebnis hatte sie 2021 mit 21,4 Prozent erreicht. Damals hieß die Spitzenkanidatin ebenso Franziska Giffey.