Bartsch: Auflösung der Linksfraktion eine "Chance"
Linke hofft auf Neustart:Bartsch: Auflösung der Linksfraktion "Chance"
|
Die Linksfraktion will ihre Auflösung beschließen. Das bedeute nicht, dass die Partei tot sei, sagt Fraktionschef Bartsch. Es liege nun an der Linken, den Aufbruch zu schaffen.
"Es ist das Ende der Fraktion, aber die Chance für einen Neustart", sagt Dietmar Bartsch über die Auflösung seiner Linksfraktion.14.11.2023 | 4:33 min
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sieht die bevorstehende Auflösung der Bundestags-Fraktion auch als Möglichkeit eines Aufbruchs nach langen Streitigkeiten. Im ZDF Morgenmagazin sagte er:
Es ist das Ende der Fraktion, aber es ist die Chance für einen Neustart.
Dietmar Bartsch, Chef der Linksfraktion
Die "lähmende Selbstbeschäftigung" müsse vorbei sein. "Es liegt an uns, ob wir es wirklich schaffen, Politik, Politik und nochmals Politik zu betreiben, oder ob es weiterhin Auseinandersetzungen gibt."
Bartsch: "Die Linke ist nicht tot"
Die Linksfraktion im Bundestag will an diesem Dienstag ihre Auflösung beschließen und ein Datum dafür festlegen. Hintergrund ist der Austritt der Abgeordneten Sahra Wagenknecht und neun weiterer Parlamentarier aus der Partei die Linke. Ohne sie verliert die Linksfraktion ihre Mindestgröße. "Das ist heute sicherlich ein Tag, der kein Grund zur Freude bringt."
Als Vorstufe ihrer neuen Partei hat Sahra Wagenknecht den Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ gegründet. Mit ihrer Partei will sie erstmals bei der Europawahl 2024 antreten. 23.10.2023 | 3:01 min
Bartsch betonte aber, die Linke bestehe nicht nur aus der Bundestagsfraktion - in drei Bundesländern regiere die Partei mit, sie stelle einen Ministerpräsidenten.
Die Linke ist nicht tot, aber es liegt an uns, ob wir einen Aufbruch hinkriegen.
Dietmar Bartsch, Chef der Linksfraktion
Gruppe hat weniger Rechte als Fraktion
Es wird erwartet, dass nun zwei neue parlamentarische Gruppen entstehen: die verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten einerseits und Wagenknecht mit ihren Unterstützern andererseits. Eine Gruppe hat im Vergleich zu einer Fraktion weniger parlamentarische Rechte und bekommt auch weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse. Die Gruppen brauchen zur Anerkennung die Unterstützung der übrigen Fraktionen im Ältestenrat und im Plenum.
"Es ist natürlich ein Einschnitt und die Möglichkeiten werden geringer", sagte Bartsch. Er kündigte an, alles zu tun, "dass wir möglichst schnell anerkannt werden und unsere Aufgabe wahrnehmen". Er erinnerte an die Zeit, als die Linke-Vorgängerpartei PDS als Gruppe im Bundestag war. "Aber wir haben es aus der Gruppe geschafft, wieder Fraktion zu werden. Und das ist die Herausforderung."