Den Haag: Macron fordert mehr europäische Souveränität
Rede in Den Haag:Macron fordert mehr europäische Souveränität
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In Den Haag stellt der französische Präsident Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede seine Vision von Europa vor: Unabhängig, souverän, kooperativ.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Forderung nach mehr "europäischer Souveränität" erneuert. "Die Pandemie und der Krieg (in der Ukraine) haben uns in eine Situation gebracht, zu erkennen, dass wir unsere Abhängigkeiten verringern müssen, wenn wir die europäische Identität erhalten wollen", sagte Macron am Dienstag in Den Haag bei einer europapolitischen Rede.
Unser Europa ist aus Träumen gemacht, aber heutige Träumer sind sehr pragmatisch, sonst enden sie mit den Träumen von anderen. Ich bin ein Träumer und idealistisch, aber ich will nicht, dass meine Träume in der Sprache anderer Völker geträumt werden.
Emmanuel Macron
Macron: Nicht nur Zeuge sein
Er machte deutlich, dass es aus seiner Sicht infolge beider Ereignisse Fortschritte auf dem Weg zu mehr europäischer Souveränität gab. Macron sagte, Souveränität zu verteidigen bedeute, man müsse in der Lage sein, seine Partner zu wählen und das eigene Schicksal zu gestalten, anstatt nur Zeuge des Weltgeschehens zu sein. "Das können wir auf kooperative Art tun, die unserem Geist der Offenheit und der Partnerschaft entspricht."
Europäische Souveränität, das könne seltsam klingen, sagte Macron und führte aus: "Jahrelang mag dieses Konzept wie eine französische Fantasie geklungen haben."
Macron: Abhängigkeiten abbauen
Auch die europäische Industrie muss laut Macron unabhängiger werden: Die EU müsse Abhängigkeiten abbauen und die eigene Produktion gezielt stärken, sagte Macron in Den Haag. Er verwies darauf, dass auch China und die USA ihre nationale Industrie aktiv unterstützten. "Die USA haben eine (Industriepolitik) und stärken sie, China hat eine, wir brauchen eine europäische."
Eigentlich will Frankreichs Präsident Macron in Den Haag über Europa sprechen und über Aufbruch und Souveränität. Doch die Kritik an ihm holt ihn ein.
Der Präsident wies darauf hin, dass die EU sich unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges weitgehend aus der Energie-Abhängigkeit von Russland gelöst hatte. Diesen Weg müsse Europa weitergehen. "Wir müssen eine neue Strategie bauen, mit der wir zunehmend unsere Abhängigkeiten verringern und mehr Souveränität bei Energie aufbauen." Dies sei entscheidend gerade nun, da zunehmend die Wirtschaft als Waffe eingesetzt werde.