Bewegung im Machtkampf: Schafft es McCarthy im 14. Wahlgang?

In dem historisch langen Machtkampf um das Spitzenamt im US-Parlament hat sich das Blatt für Kevin McCarthy gewendet. Der Republikaner schaffte es am Freitag, eine beachtliche Zahl seiner partiinternen Gegner vom rechten Rand der Partei auf seine Seite zu ziehen.

Dem 57-Jährigen fehlten nach der mündlichen Abstimmung zwar immer noch die erforderlichen Stimmen, um Vorsitzender des Repräsentantenhauses zu werden. Seine Beharrlichkeit könnte sich nun aber ausgezahlt haben. Es war nun das erste Mal in der mittlerweile vier Tage andauernden Abstimmung, dass einige seiner Gegner ihren Widerstand aufgaben.

McCarthy zeigte sich optimistisch für den bevorstehenden 14. Wahlgang. Auf einen Antrag der Republikaner hin wurde die Sitzung dafür auf 22 Uhr Ortszeit (4 Uhr MEZ) vertagt.

"Wir werden Fortschritte machen, wir werden Sie schockieren", hatte McCarthy vor Beginn der Sitzung gesagt. Er hatte zuvor hinter den Kulissen mit den Rebellen verhandelt und offenbar neue weitgehende Zugeständnisse gemacht. Der Republikaner war den radikalen Abgeordneten bereits zuvor weit entgegengekommen und hat sich auch erpressbar gemacht.

Die Republikaner haben in der Kammer nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher bräuchte McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteikollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden, der in der staatlichen Rangfolge in den USA auf Rang drei nach dem Präsidenten und dessen Vize folgt.

Die radikalen Parteirebellen, die in weiten Teilen glühende Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump sind, fordern unter anderem die Änderung interner Verfahrensregeln im Kongress. Mit dieser Anpassung würde ihre Macht im Parlament gestärkt.

Seine Gegner haben McCarthy in den vergangenen Tagen den Wahlsieg verwehrt und ihn damit öffentlich bloßgestellt. Viele von ihnen scheinen die Aufmerksamkeit zu genießen - sie tingeln durch die US-Talkshows und machen aus ihrer Blockadehaltung eine Show.

Besonders bemerkenswert ist, dass Ex-Präsident Trump McCarthy unterstützt. Appelle seinerseits liefen allerdings bisher ins Leere. Das zeigt auch, wie zerrissen die republikanische Partei ist. Dass der 57-jährige Abgeordnete aus dem US-Bundesstaat Kalifornien es nun geschafft hat, Gegner auf seine Seite zu ziehen, dürfte die kritischen Stimmen vorerst besänftigen.

Der republikanische Fraktionschef redete die interne Revolte gegen ihn immer wieder öffentlich klein und wies Vorwürfe zurück, dass ihn der Aufstand in den eigenen Reihen schwäche. Mit Blick auf das historische Ausmaß des Dramas sagte er:

Er halte schließlich auch schon den Rekord für die längste Rede im Repräsentantenhaus.

Die aktuelle Abstimmung über den Spitzenposten gehört bereits jetzt zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie derzeit. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.

Das Repräsentantenhaus war am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Parlamentswahl im November zusammengekommen. Die Republikaner übernahmen wieder die Kontrolle in der Kongresskammer, wenn auch nur mit ganz knapper Mehrheit. Doch anstatt ihre neue politische Stärke zu demonstrieren, stürzte die Partei die Kammer in Chaos und brachte die Arbeit des Parlaments zum Stillstand.