Bewegung im Machtkampf: Schafft es McCarthy im 14. Wahlgang?

    Nur wenige Stimmen fehlen:Schafft es McCarthy im 14. Wahlgang?

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    Es ist einer der längsten Abstimmungen über den Spitzenposten im Kongress der US-Geschichte. Nun hat Republikaner McCarthy aber Fortschritte gemacht. Schafft er es im 14. Wahlgang?

    Der Vetreter der Republikaner, Kevin MacCarthy bei der ersten Sitzung des neuen US Kongress in Washington, 03.01.2022.
    Er will den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus: Kevin McCarthy
    Quelle: epa

    In dem historisch langen Machtkampf um das Spitzenamt im US-Parlament hat sich das Blatt für Kevin McCarthy gewendet. Der Republikaner schaffte es am Freitag, eine beachtliche Zahl seiner partiinternen Gegner vom rechten Rand der Partei auf seine Seite zu ziehen.
    Dem 57-Jährigen fehlten nach der mündlichen Abstimmung zwar immer noch die erforderlichen Stimmen, um Vorsitzender des Repräsentantenhauses zu werden. Seine Beharrlichkeit könnte sich nun aber ausgezahlt haben. Es war nun das erste Mal in der mittlerweile vier Tage andauernden Abstimmung, dass einige seiner Gegner ihren Widerstand aufgaben.
    McCarthy zeigte sich optimistisch für den bevorstehenden 14. Wahlgang. Auf einen Antrag der Republikaner hin wurde die Sitzung dafür auf 22 Uhr Ortszeit (4 Uhr MEZ) vertagt.

    McCarthy muss Abweichlern entgegenkommen

    "Wir werden Fortschritte machen, wir werden Sie schockieren", hatte McCarthy vor Beginn der Sitzung gesagt. Er hatte zuvor hinter den Kulissen mit den Rebellen verhandelt und offenbar neue weitgehende Zugeständnisse gemacht. Der Republikaner war den radikalen Abgeordneten bereits zuvor weit entgegengekommen und hat sich auch erpressbar gemacht.
    Die Republikaner haben in der Kammer nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher bräuchte McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteikollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden, der in der staatlichen Rangfolge in den USA auf Rang drei nach dem Präsidenten und dessen Vize folgt.

    Blockadehaltung wird zur Show

    Die radikalen Parteirebellen, die in weiten Teilen glühende Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump sind, fordern unter anderem die Änderung interner Verfahrensregeln im Kongress. Mit dieser Anpassung würde ihre Macht im Parlament gestärkt.

    Vor allem aber scheinen McCarthys hartnäckigste Gegner darauf aus zu sein, ihn zu Fall zu bringen.

    Einschätzung der "New York Times"

    Seine Gegner haben McCarthy in den vergangenen Tagen den Wahlsieg verwehrt und ihn damit öffentlich bloßgestellt. Viele von ihnen scheinen die Aufmerksamkeit zu genießen - sie tingeln durch die US-Talkshows und machen aus ihrer Blockadehaltung eine Show.
    Der Republikaner McCarthy ist auch im elften Wahlgang zum Vorsitz im US-Repräsentantenhaus gescheitert. Der Machtkampf geht weiter. "Es gibt einige, die auf keinen Fall McCarthy als Sprecher wollen", so ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen.06.01.2023 | 2:06 min

    Sogar Trump hatte zur Wahl McCarthys aufgerufen

    Besonders bemerkenswert ist, dass Ex-Präsident Trump McCarthy unterstützt. Appelle seinerseits liefen allerdings bisher ins Leere. Das zeigt auch, wie zerrissen die republikanische Partei ist. Dass der 57-jährige Abgeordnete aus dem US-Bundesstaat Kalifornien es nun geschafft hat, Gegner auf seine Seite zu ziehen, dürfte die kritischen Stimmen vorerst besänftigen.
    Der republikanische Fraktionschef redete die interne Revolte gegen ihn immer wieder öffentlich klein und wies Vorwürfe zurück, dass ihn der Aufstand in den eigenen Reihen schwäche. Mit Blick auf das historische Ausmaß des Dramas sagte er:

    Ich mag es, Geschichte zu schreiben.

    Kevin McCarthy

    Er halte schließlich auch schon den Rekord für die längste Rede im Repräsentantenhaus.

    Eine der längsten Abstimmungen der US-Geschichte

    Die aktuelle Abstimmung über den Spitzenposten gehört bereits jetzt zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie derzeit. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.
    Das Repräsentantenhaus war am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Parlamentswahl im November zusammengekommen. Die Republikaner übernahmen wieder die Kontrolle in der Kongresskammer, wenn auch nur mit ganz knapper Mehrheit. Doch anstatt ihre neue politische Stärke zu demonstrieren, stürzte die Partei die Kammer in Chaos und brachte die Arbeit des Parlaments zum Stillstand.

    McCarthy-Debakel im US-Kongress
    :Republikaner geben ihre Verantwortung auf

    Das Debakel bei der Wahl McCarthys zum Repräsentantenhaus-Sprecher bedeutet mehr als eine persönliche Niederlage. Damit geben die Republikaner ihre Verantwortung für das Land auf.
    von Elmar Theveßen
    Kommentar von Elmar Theveßen
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    Quelle: dpa

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