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Vorsitz US-Repräsentantenhaus : Kevin McCarthy im 15. Wahlgang gewählt

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Im Machtkampf um das Spitzenamt im US-Parlament hat es eine Entscheidung gegeben. Im 15. Wahlgang wurde der Republikaner McCarthy zum Vorsitzenden gewählt - nach Zugeständnissen.

Der Republikaner Kevin McCarthy ist im 15. Wahlgang zum neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Er ist nun die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge.

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Das historische Debakel für die Republikanische Partei im US-Repräsentantenhaus hat ein Ende: Im 15. Wahlgang wurde der Republikaner Kevin McCarthy in der Nacht zu Samstag (Ortszeit) zum Vorsitzenden gewählt. McCarthy ist damit die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize.

Nach McCarthys Wahl brachen die Republikaner in Jubel aus. Der neue Vorsitzende legte seinen Amtseid ab. Anschließend wurden auch die Abgeordneten vereidigt, womit das Repräsentantenhaus endlich seine Arbeit aufnehmen kann.

Nach Wahl: McCarthy will Biden-Regierung unter Druck setzen

McCarthy versprach, die Regierung von US-Präsident Joe Biden nun mit Vorladungen und Untersuchungen unter Druck zu setzen.

Jetzt beginnt die harte Arbeit.
Kevin McCarthy, Vorsitzender US-Repräsentatenhaus

Biden signalisierte nach McCarthys Wahl am Samstag indessen Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Die Wähler hätten "klargestellt", dass sie "von den Republikanern erwarten, dass sie genauso bereit sein müssen, mit mir zusammenzuarbeiten", betonte Biden.

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Umfangreiche Zugeständnisse von McCarthy an die Kritiker

Üblicherweise ist die Wahl zum Vorsitzenden der Kongresskammer eine Formalie. Doch mehrere Parteikollegen vom Rechtsaußen-Flügel der Fraktion lehnten sich gegen McCarthy auf und verweigerten ihm ihre Unterstützung.

Nur mit rechtsradikalen Republikanern konnte Kevin McCarthy nun doch noch der drittmächtigste Mann der US-Politik werden. Welchen Einfluss dieser verhängnisvolle Sieg auf die Arbeit im Kongress haben wird, erklärt Benjamin Daniel.

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Mit umfangreichen Zugeständnissen gelang es ihm, nach einem tagelangen Machtkampf genügend seiner parteiinternen Kritiker auf seine Seite zu ziehen, um die nötige Mehrheit der Stimmen zu erreichen. Unter anderem versprach McCarthy mehr Macht für die Abberufung eines Vorsitzenden - also seines Amtes. Zuvor war er auch im 14. Anlauf gescheitert, mit nur einer fehlenden Stimme.

Chaotische Szenen im US-Repräsentantenhaus

Bei der Sitzung in der Nacht zu Samstag spielten sich im Plenarsaal dramatische und chaotische Szenen ab: hitzige Auseinandersetzungen und verzweifelte Verhandlungen in letzter Minute. McCarthy geriet mit seinen Parteiwidersachern rund um die republikanischen Abgeordneten Matt Gaetz und Lauren Boebert aneinander, die ihm vorwerfen, nicht konservativ genug zu sein.

Es kam zu Wortwechseln, es wurde gestikuliert, ein Abgeordneter musste von anderen zurückgehalten werden, während die Kollegen zu ungläubigen Zeugen des Chaos wurden. "Bleibt zivil!", rief jemand.

Mit der neuen Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus wollte sich Kevin McCarthy zum Sprecher wählen lassen. Er scheiterte dreimal am Widerstand aus den eigenen Reihen.

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Niederlagen von Kevin McCarthy gehen in Geschichte ein

Die 14 verlorenen Abstimmungen sind eine historische Blamage für McCarthy. Seit 100 Jahren war es das erste Mal, dass der Kandidat der Mehrheitspartei für den Vorsitz im Repräsentantenhaus nicht im ersten Anlauf gewählt wurde.

Und seit dem amerikanischen Bürgerkrieg musste keiner mehr so viele Wahlgänge absolvieren wie jetzt McCarthy.

Im Vergleich zum längsten Ringen der Geschichte um den Vorsitz der Kongresskammer schneidet er aber noch relativ gut ab: Dieses begann Ende 1855 und dauerte monatelang an. 133 Wahlgänge waren damals nötig - in einer Zeit der Debatten über Sklaverei im Vorfeld des Amerikanischen Bürgerkriegs (1861 bis 1865).

Republikaner im US-Kongress - Was wollen die McCarthy-Gegner? 

Immer wieder scheitert Kevin McCarthy bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses an parteiinternen Gegnern. Was wollen die Republikaner, die McCarthy blockieren?

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