Arbeitskampf: Warum große Streiks in der Pflege selten sind

Was im vergangenen Sommer in Nordrhein-Westfalen geschah, war eine kleine Sensation. Mehr als elf Wochen legten die Angestellten von sechs Universitätskliniken ihre Arbeit für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen nieder. So lange wie noch nie und mitten in der Corona-Pandemie.

Ein mehrwöchiger Streik dieser Größenordnung im Gesundheitswesen ist die Ausnahme. Zwar streiken immer wieder einzelne Träger und Einrichtungen, doch einen bundesweiten und wochenlangen Arbeitsstopp hat es in den vergangenen Jahren nicht gegeben. Die meisten Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen finden auf Betriebsebene statt.

Angesichts der hohen Belastung, der Unersetzbarkeit dieser Berufe und der niedrigen Gehälter erscheint das verwunderlich. Spätestens seit der Corona-Pandemie ist die angespannte Personalsituation in Krankenhäusern und Pflegeheimen bestens bekannt. Und andere Branchen waren mit Streiks zuletzt durchaus erfolgreich.

Die Angestellten der Deutschen Post bekamen bereits nach der Androhung einer unbefristeten Arbeitsniederlegung eine Lohnerhöhung von durchschnittlich 11,5 Prozent, inklusive vierstelliger Sonderzahlung zum Inflationsausgleich. Wieso also finden in der Pflege keine bundesweiten Streiks mit einer vergleichbaren Schlagkraft statt?

Heike von Gradolewski-Ballin ist Bereichsleiterin für Tarifpolitik im Gesundheitsbereich bei der Gewerkschaft Ver.di. Sie sagt: "Weil es nicht so einfach geht." Das Problem bestehe vor allem darin, dass es in der Pflegebranche nicht den einen großen Arbeitgeberverband gibt, der alle Pflegeeinrichtungen vertritt.

Deshalb verhandele Ver.di mit vielen Arbeitgebern, Tarifgemeinschaften oder Arbeitgeberverbänden. Oft regeln einzelne Tarifverträge mit Häusern und privaten Konzernen die Bezahlung der Beschäftigten, sagt von Gradolewski-Ballin.

Anders als oft angenommen scheitern groß angelegte Streiks in Pflegeberufen nicht an der fehlenden Betreuung von Patientinnen und Patienten. Um die gesundheitliche Versorgung weiter aufrechtzuerhalten, gibt es Notdienste. Die Gewerkschaften organisieren sie gemeinsam mit den Leitungen der Einrichtungen.

Auch im Vorfeld der Streiks im Gesundheitswesen am vergangenen Dienstag und Mittwoch sei Ver.di auf die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen zugegangen, sagt Robert Hinke vom Ver.di-Landesverband in Bayern. Bundesweit legten am Dienstag rund 13.000 Beschäftigte ihre Arbeit nieder. Damit protestierte Ver.di vor der nächsten Verhandlungsrunde gegen das von Bund und Kommunen vorgelegte Tarifangebot im öffentlichen Dienst.

In Bayern beteiligten sich etwa 30 Kliniken, psychiatrische Einrichtungen und Altenheime. Ein Erfolg für Gewerkschafter Hinke. Die Umsetzung der Notdienste sei oft schwierig und müsse manchmal sogar vor Gericht mit den Arbeitgebern verhandelt werden. Weil das Personal so "auf Kante genäht ist, ermöglichen Notdienste es erst, dass Angestellte ihr Streikrecht wahrnehmen können", sagt Hinke.

Sandra Mehmecke, stellvertretende Geschäftsführerin im Deutschen Berufsverband der Pflegeberufe, sieht einen weiteren Grund, warum große und lange Streiks in der Pflege so schwierig sind.

Zu wenig Pflegekräfte seien Mitglied in Gewerkschaften und Verbänden. Schätzungen zufolge beträgt der Anteil bei Gewerkschaften etwa zehn Prozent. Das liegt laut Mehmecke auch am historisch gewachsenen Verständnis des "Frauenberufs Pflege". Die Branche habe es bis heute nicht geschafft, die Sichtweise vom "Dienst am Menschen" zu ändern. "Dabei sind das hoch professionalisierte Berufe mit entsprechender Ausbildung."

An den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen war der Streik im vergangenen Sommer erfolgreich. Seit Jahresbeginn gilt ein neuer Tarifvertrag, der genau regelt, wie viele Patienten und Patientinnen eine Pflegekraft betreut. Wird diese Berechnung mehrfach überschritten, bekommen die Beschäftigten dafür einen "Entlastungstag".

Im Arbeitsalltag hat sich seitdem aber nicht viel verändert. "Passiert ist bislang kaum etwas", sagt Petra Bäumler-Schlackmann, Personalrätin am Universitätsklinikum Essen. Das IT-System für die Berechnung des neuen Personalschlüssels fehlt.

So lange bekommen die Angestellten pauschal fünf Entlastungstage pro Jahr, mehr nicht. Ganz egal, wie oft sie mehr als die vereinbarte Zahl an Patientinnen oder Patienten versorgen müssen. Das sei für die Arbeitgeber "wenig Anreiz, die Tarifvereinbarungen konsequent umzusetzen", sagt Bäumler-Schlackmann. Laut Vertrag haben die Kliniken noch bis Juli 2024 Zeit, um das zu ändern.