US-Außenminister Blinken wirft China Spionage aus Kuba vor
US-Außenminister:Blinken wirft China Spionage von Kuba aus vor
|
US-Außenminister Antony Blinken wirft China Spionage vor. China soll demnach von Kuba aus Geheimdienstinformationen sammeln.
US-Außenminister Blinken hat Spionagevorwürfe gegen China erhoben. China nutze die Insel Kuba, um von dort mit einer Abhörstation die USA auszuspähen. 13.06.2023 | 0:21 min
Neue Vorwürfe über Spähversuche Chinas gegen die USA verlängern die Liste von Streitthemen zwischen beiden Ländern. US-Außenminister Antony Blinken sagte am Montag in Washington, China nutze seit geraumer Zeit die den USA nahe gelegene Insel Kuba, um Geheimdienstinformationen zu sammeln.
Er reagierte damit auf entsprechende Berichte des "Wall Street Journals". Nach US-Informationen habe China 2019 "eine Aufrüstung seiner nachrichtendienstlichen Erfassungseinrichtungen auf Kuba vorgenommen".
Blinken: Bereits Anfang Februar abgesagte China-Reise wegen Spionagevorwürfen
Die Anschuldigungen fallen einmal mehr in eine sensible Zeit: Nach schweren diplomatischen Verstimmungen will Blinken unbestätigten Berichten mehrerer US-Medien zufolge in wenigen Tagen nach China reisen. Das US-Außenminister hat sich bislang noch nicht zu möglichen Reiseplänen geäußert.
Blinken hatte einen Besuch in China schon vor Monaten geplant, den Trip Anfang Februar aber wegen anderer Spionagevorwürfe gegen China in letzter Minute abgesagt.
Bericht über geheime Vereinbarung zwischen China und Kuba
Das "Wall Street Journal" hatte in den vergangenen Tagen unter Berufung auf US-Regierungskreise berichtet, China und Kuba hätten eine geheime Vereinbarung geschlossen. Inbegriffen sei darin die Einrichtung einer neuen Abhöranlage auf der Insel, die südlich vom US-Bundesstaat Florida in der Karibik liegt.
Die Zeitung schrieb, wegen der Nähe zur US-Küste würde dies Peking ermöglichen, womöglich auch elektronische Kommunikation in Teilen der USA abzufangen sowie den amerikanischen Schiffsverkehr zu überwachen.
Die Spannungen zwischen den USA und China sind derzeit unübersehbar. Kürzlich kam es zu Zwischenfällen in der Taiwanstraße. Dennoch sind die gegenseitigen Abhängigkeiten groß.06.06.2023 | 2:42 min
Das Weiße Haus hatte den Bericht gegenüber der Zeitung zunächst als "nicht korrekt" bezeichnet und später in einer weiteren Stellungnahme ergänzt, es handele sich um ein fortdauerndes Problem - und nicht um eine neue Entwicklung.
Blinken: Keine neue Information
Laut Blinken sei die US-Regierung beim Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden Anfang 2021 bereits über eine Reihe von Bemühungen Chinas in der ganzen Welt unterrichtet worden, seine logistische Basis für die Sammlung von Informationen zu militärischen Zwecken zu erweitern.
"Sie erwogen eine Reihe von Standorten auf der ganzen Welt für diese Expansion, einschließlich Einrichtungen für die Sammlung von Informationen auf Kuba", sagte er.
04.06.2023 | 2:35 min
Wenig Raum für Dialog: Auf dem Sicherheitsgipfel in Singapur lehnte der chinesische Verteidigungsminister ein Gespräch mit den US-Amerikanern ab.
US-Regierung: Sorgen gegenüber Kuba zum Ausdruck gebracht
Die US-Regierung beobachte die Lage weiter und unternehme Schritte, um Pekings Vorgehen entgegenzuwirken, sagte Blinken. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, sagte am Montag im Weißen Haus, die US-Regierung habe Kuba gegenüber seine Sorgen über das Thema zum Ausdruck gebracht.
Es ist keine neue Entwicklung, dass China versucht, auf Kuba und offen gesagt auch anderswo in der Hemisphäre nachrichtendienstliche Fähigkeiten zu erlangen.
John Kirby, Kommunikationsdirektor Nationaler US-Sicherheitsrat
Die US-Regierung sei aber zuversichtlich, nationale Geheimnisse schützen zu können, bekräftigte Kirby.
Die Beziehung zwischen China und den USA sind stark abgekühlt. Nun kritisiert US-Vertreter John Kirby, dass die Kommunikationskanäle zwischen beiden Ländern "nicht offen" seien.