Wahl in Berlin: Wahlleiter spricht von "kleineren Fehlern"

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat am Sonntagabend ein positives Fazit zum Verlauf der Abgeordnetenhauswahl in Berlin gezogen. Er sei nach dem weitgehend reibungslosen Ablauf der Wahl "sehr erleichtert."

Die Abstimmung in den 2.257 Berliner Wahllokalen sei problemlos verlaufen. Etwa 2,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner waren am Sonntag aufgerufen, nach 16 Monaten erneut das Landesparlament zu wählen.

Es habe nur "kleinere Fehler" gegeben. In einem Wahllokal sei eine Telefonanlage ausgefallen, in einem anderen habe der Schlüssel für eine Wahlurne gefehlt. Beide Probleme konnten jedoch schnell gelöst werden. Ein Wahlvorstand habe zudem verschlafen, sei aber vertreten worden.

Im Gegensatz zur Wahl 2021 habe es keine Schlangenbildung gegeben, es mangelte auch nicht an Stimmzetteln. Der Transport der Zettel in die einzelnen Bezirke sei noch mal kontrolliert worden, es gab mehr Wahlkabinen und die Zahl der Wahlvorstände in einem Lokal sei von sieben auf zwölf erhöht worden, sagte Bröchler.

Um die Pannen aus 2021 nicht zu wiederholen, wurden für die Wahl am Sonntag insgesamt deutlich mehr Wahlhelferinnen und Helfer eingesetzt. Bei der missglückten Wahl waren es 34.000, in diesem Jahr halfen etwa 42.000 Bürgerinnen und Bürger.

Bröchler äußerte keine Zweifel, dass die Wahl als gültig anerkannt wird. "Ich bin zuversichtlich", sagte der Politikwissenschaftler. Die Wiederholungswahl sei "kein Vergleich zu 2021, wo wir gravierende Organisationsfehler diagnostiziert haben."

Bei der Wahl im September 2021 hatten die Berlinerinnen und Berliner teils stundenlang vor den Wahllokalen gewartet, provisorische Wahlkabinen mussten aufgebaut werden. Während nach 18 Uhr bereits erste Hochrechnungen der Ergebnisse im Fernsehen liefen, wurde in 255 Wahllokalen noch gewählt, teilweise bis in den späten Abend.

In 116 Wahllokalen musste die Wahl unterbrochen werden, weil die Stimmzettel ausgingen. Als Reaktion auf die Pannen trat die damalige Wahlleiterin Petra Michaelis zurück.

Das war am Sonntag nicht der Fall. Positive Rückmeldung für die Wiederholungswahl habe Wahlleiter Bröchler von internationalen Wahlbeobachtern bekommen, die in Berlin vor Ort waren.

Die Wahlbeteiligung der Wiederholungswahl lag Hochrechnungen zufolge zwischen 63,5 und 65,0 Prozent. 2021 waren es 75,4 Prozent, doch wurde in dem Jahr gleichzeitig auch der Bundestag gewählt. Das sei laut Bröchler einer der Gründe für die niedrige Beteiligung in diesem Jahr gewesen.