Virale Songs mit Nazi-Parolen

    Video von Party auf Sylt:Virale Songs mit Nazi-Parolen

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    TN: Virale Songs mit Nazi-Parolen

    Feiernde dichten einen alten Party-Hit rassistisch um und grölen “Ausländer raus”. ZDFheute live erklärt, wie sich Songs mit rechten Parolen verbreiten und welche Folgen drohen.

    Junge Reiche grölen “Ausländer raus” auf Sylt und filmen es: ZDFheute live mit Medienanwalt Solmecke

    Junge Menschen, die während einer Party in einem Sylter Lokal Nazi-Parolen grölen; ein Mann macht eine Geste, die an einen Hitlergruß erinnert. Zu sehen ist das alles in einem Handyvideo, das aktuell auf den verschiedenen Plattformen im Netz kursiert. Zu der Melodie des Songs "L'Amour Toujours" von Gigi D'Agostino rufen mehrere Personen "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen". Aufgenommen wurde das von den Feiernden selbst, offenbar an Pfingsten, im Club “Pony” in Kampen.
    Jetzt ermittelt der Staatsschutz - wegen Volksverhetzung und des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) sagte, Rassisten müssten neben strafrechtlichen Konsequenzen lauten Widerspruch erfahren. Der Betreiber der Bar distanzierte sich. Im Interview mit dem ZDF erklärte er: Das sind Gäste, “die wir nie wieder haben möchten.” Dabei scheint die Party auf Sylt kein Einzelfall zu sein. Auch auf anderen Veranstaltungen im Land wurde das knapp 20 Jahre alte Lied rassistisch umgedichtet.

    Vorfall auf Sylt nicht der erste dieser Art

    In mehreren Bundesländern laufen Strafverfahren wegen Volksverhetzung im Zusammenhang mit rassistischen Parolen zur Melodie des Liedes „L’Amour Toujours“ von DJ Gigi D‘Agostino. Vor allem auf Partys und öffentlichen Festen kommt es wiederholt zu solchen Vorfällen.
    Im Mai wurde bekannt, dass mindestens ein Mitglied der Jungen Liberalen (JuLis) Bayern auf einer Party die rassistische Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert haben soll. Gegen diesen und ein weiteres Mitglied seien sofort Ordnungsmaßnahmen mit Ziel des Parteiausschlusses eingeleitet worden. Wie ein JuLi-Sprecher mitteilte, sei die Party kurz nach dem Vorfall beendet worden. Es seien weder Bundestagsabgeordnete noch der Generalsekretär der Mutterpartei FDP zugegen gewesen. FDP-Landtagschef Martin Hagen betonte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur:

    Fremdenfeindlichkeit hat bei uns Liberalen keinen Platz

    FDP-Landtagschef Martin Hagen

    Anfang des Jahres wurden Vorwürfe gegen Studierende des Studienzentrums der hessischen Finanzverwaltung in Rothenburg laut. Die rassistischen Parolen seien auch hier auf einer Party gefallen. Die Polizei wurde umgehend informiert und ein Verfahren wegen Volksverhetzung gegen unbekannt eingeleitet. Karl Jennemann, Direktor des Studienzentrums erklärte im Februar:

    Nach ersten Erkenntnissen kann aber ausgeschlossen werden, dass es sich um ein kollektives Geschehen gehandelt hat.

    Karl Jennemann, Direktor des Studienzentrums der Finanzverwaltung und Justiz Rotenburg an der Fulda

    Rassismus auch an Karneval

    Anfang Februar hatten im nordrhein-westfälischen Drolshagen im Kreis Olpe Besucher einer Karnevalssitzung rassistische Parolen gerufen. Eine Frauen-Tanzgruppe hatte den Song von Gigi D’Agostino für ihren Einmarsch gewählt. Auch hier ermittelt der Staatsschutz gegen die Beteiligten.
    Auch bei anderen Karnevalsveranstaltungen wie in den bayerischen Orten Landsberg am Lech, Kempten und im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen wurde von ähnlichen Vorfällen berichtet. Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, rief die Karnevalsvereine zur aktiven Beteiligung am gesellschaftlichen Kampf gegen Rassismus auf.

    Dass rassistische Vorfälle verurteilt werden, ist wichtig, reicht aber nicht aus.

    Mehmet Daimagüler, Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung

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