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Hintergründe zur heute-show vom 11.05.2018

Trumps einseitige Aufkündigung des Iran-Abkommens und die Folgen

Trumps einseitige Aufkündigung des Iran-Abkommens
Quelle: PA

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag angekündigt, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen und die Sanktionen gegen den Staat wieder zu erheben. Das Abkommen ist eine Vereinbarung zwischen Iran und den fünf Mächten des Uno-Sicherheitsrats (USA, Großbritannien, China, Russland und Frankreich) sowie Deutschland und der EU. Es verpflichtet den Iran, auf Atomwaffen zu verzichten. Im Gegenzug lockerte der Westen seine Sanktionen gegen das Land. Nach jahrelangem Ringen, auch unter der aktiven Führung der EU, war 2015 die Einigung erzielt worden.

John Bolton ist seit kurzem Trumps Sicherheitsberater. Bolton gilt als Falke, also als außenpolitischer Hardliner, dem großer Einfluss auf Trump nachgesagt wird – auch und vor allem bei der Iran-Entscheidung. Die New York Times porträtiert den Politiker, seine Ansichten und die Kritik daran in einer langen Analyse. Der Senator von Massachusetts sagt über den Bolton mit Verweis auf den Irak-Krieg: „Wir können nicht zulassen, dass dieser extreme Kriegsfalke uns in einen weiteren schrecklichen Konflikt stürzt.“

Hintergründe zu Trumps Entscheidung zeigt das ZDF-Magazin Nano in Online-Video. US-Präsident Trump, so der Politikwissenschaftler Professor Thomas Jäger, verfolge hierbei einen strategischen Plan. Es gehe darum, dass der Mittlere Osten eine neue Ordnung bekomme und die Amerikaner Einfluss in der Region bekämen ohne selbst vor Ort zu sein.

Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran lässt die Lage im Nahen Osten insgesamt gefährlich eskalieren. Nur zwei Tage nach der Ankündigung Trumps löste ein iranischer Raketenangriff auf die von Israel besetzten Golan-Höhen heftige Gegenschläge des jüdischen Staats auf iranische Stellungen in Syrien aus, berichtet der Tagesspiegel. Der Zeit Online Korrespondent hat sich vor Ort in Tel Aviv umgeschaut: „Die Frage, die in israelischen Medien und auf der Straße nun diskutiert wird, ist: War das schon die große Vergeltungsaktion, die Teheran nach dem Bruch des Atomabkommens durch die USA angekündigt hatte? Hat der Iran nicht mehr zu bieten?“

Die Aufkündigung des Iran-Abkommens durch Trump verunsichert deutsche Unternehmen. Denn die von den USA nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens verhängten Sanktionen bedrohen auch sie, weiß das Handelsblatt. Der neue US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, twitterte jüngst: Deutsche Firmen sollten unmittelbar mit dem Ausstieg aus dem Irangeschäft beginnen. Die Aktuelle Stunde berichtet von einem deutschen Mittelständler, der sein Geschäft mit dem Iran gerade begonnen hat. Jetzt erwischt den Geschäftsführer einer Remscheider Maschinenbaufirma die aktuelle Entwicklung kalt.

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