Sie sind hier:

50 Jahre Bafög – welche Reformen es jetzt braucht

Hintergründe zur heute-show vom 22.10.2021

50 Jahre Bafög – welche Reformen es jetzt braucht
Vor 50 Jahren wurde das BAföG in Deutschland eingeführt. Kritiker meinen, es sei bürokratisch, aufwendig und oft ungerecht. Was taugt das Bundesausbildungsförderungsgesetz heute?
Quelle: ZDF/PA

Sie gehören zu den Vergessenen der Coronakrise: Die Studentinnen und Studenten. Manche von ihnen haben wegen der Pandemie ihre Hochschule noch nie von innen gesehen. Die Süddeutsche Zeitung lässt drei Studierende zu Wort kommen, die in der Pandemie ihr Studium begonnen haben.

Nach eineinhalb Jahren Distanzunterricht sind viele Studierende jetzt ins neue Wintersemester gestartet. Das heute journal berichtet in seinem aktuellen Beitrag über den Semesterstart an Unis in Berlin – und die Schwierigkeiten, die sich etwa durch die 3G-Regelungen vor Ort ergeben.

Viele Hochschulen stehen vor einem hybriden Semester. Ob und wie der geteilte Unterricht überhaupt (längerfristig) funktioniert, hat sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung angeschaut. Kyra Beninga, AStA-Vorsitzende der Frankfurter Goethe-Universität, berichtet dort von ihrer „Zoom Müdigkeit“. Sie sagt: „Die Anwesenheitspflicht für virtuelle Lehrveranstaltungen wurde zwar ausgesetzt, die Anforderungen an eine aktive Teilnahme wurden dafür aber hochgeschraubt. Für uns bedeutet das einen deutlichen Mehraufwand, da wir mit wöchentlichen Aufgaben überhäuft werden“.

Die Corona-Pandemie bedeutete für viele Studierende auch den Wegfall ihrer Einnahmen. Das Bundesbildungsministerium wollte gegensteuern mit Geld, den so genannten Corona-Soforthilfen. Aus Sicht von Bildungsministerin Anja Karliczek ist die Überbrückungshilfe für die Studis gut gelaufen. Das bewerten Studierende deutlich kritischer. „Es stimmt, die Überbrückungshilfe hat vielen geholfen – aber dabei wird übersehen, dass ein erheblicher Teil der Anträge abgelehnt wurde“, sagt Iris Kimizoglu vom Freien Zusammenschluss der Student*innenschaften (FZS). Oft, so wird im Spiegel auch beschrieben, seien die Anträge an Formalia gescheitert, wenn beispielsweise die Kündigung des Nebenjobs nicht ausdrücklich auf pandemiebedingte Gründe verwies. Auch sei das Verfahren viel zu bürokratisch gewesen.

Vor 50 Jahren wurde das BAföG in Deutschland eingeführt. Viele fragen sich, was das Bundesausbildungsförderungsgesetz heute noch taugt. Es sei bürokratisch, aufwendig und auch oft ungerecht, meinen Kritikerinnen und Kritiker. So werde in Deutschland die Chancengleichheit unterhöhlt, meint etwa die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack: „Es ist höchste Zeit, dass die Politik dies endlich einsieht und schnellstens eine grundlegende BAföG-Reform beschließt.“ Der DGB hat einen „Alternativen BAföG-Bericht“ herausgegeben, da der Bericht der Bundesregierung auf das Jahr 2022 verschoben wurde. Dort steht etwa, dass die Ausgaben für die BAföG-Förderung im Untersuchungszeitraum sowohl absolut als auch relativ zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) und zu den Ausgaben des Bundes zurückgegangen sind.

Und: Bezogen 1971 noch 45 Prozent der Studentinnen und Studenten in Deutschland BAföG – und zwar als Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden musste – bekommen heute nur noch 11 Prozent der Studierenden die Ausbildungsförderung, wobei sie zur Hälfte als Darlehen gewährt wird, so die Bildungsgewerkschaft GEW.

Aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts könnten die BAföG-Sätze zu niedrig sein, vor allem aber würden sie nicht transparent genug ermittelt. Eine Studentin aus Niedersachsen hatte jüngst auf höhere Leistungen geklagt. Die Leipziger Richter wiesen dann darauf hin, dass sich aus dem Grundgesetz eine Verpflichtung des Staates ergibt, gleiche Bildungschancen für alle zu wahren. Der Zugang zu einer Ausbildung dürfe nicht «von den Besitzverhältnissen der Eltern abhängig» sein, so das Bundesverwaltungsgericht. Schon die Berechnungsmethode der Bedarfssätze bleibe hinter den verfassungsrechtlichen Anforderungen zurück. Nun soll das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe endgültig darüber entscheiden.

Wie ist es, in München als Studentin fast ausschließlich von BAföG zu leben und welche Schwierigkeiten gibt es dabei? Nadine Hadad, Moderatorin beim jungen Programm des BR Puls probiert es in dieser Reportage aus und spricht auch mit anderen Studentinnen und Studenten in Bayern. Ihr Fazit ist ernüchternd, die Kritik am BAföG findet sie nachvollziehbar.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.