Kaputte Flugzeuge und Schiffe und keine Schirmmützen oder Unterwäsche. Ursula von der Leyen und ihre Bundeswehr sehen sich immer wieder mit Negativschlagzeilen konfrontiert – die Lage der Bundeswehr ist zum Teil desaströs. Der Deutschlandfunk geht der Misere in diesem Podcast auf den Grund. Der Autor der FAZ bescheinigt von der Leyen trotz oder gerade wegen der offengelegten Probleme keine schlechte Bilanz.
Derzeit hat das Ministerium um von der Leyen noch ein weiteres Problem dazu bekommen: Seit letzter Woche gibt es einen Untersuchungsausschuss zur so genannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium. Es gibt Vorwürfe, dass millionenschwere Beraterverträge unter Umgehung des Vergaberechts erteilt worden seien. Der Ausschuss soll nun klären, wie es zu diesen Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Die Opposition hatte darauf gedrängt, wie der ARD-Hauptstadtkorrespondent hier berichtet. Der Kommentator des Deutschlandfunks erwartet von dem Ausschuss allerdings keine „spektakulären Erkenntnisse“.
Über 200 Millionen Euro soll die Verteidigungsministerin laut Bundesrechnungshof seit Amtsantritt für externe Berater ausgegeben haben. Die Rheinische Post hat ermittelt, dass die Politikerin auch in ihren früheren Ministerien oft auf externe Berater zurückgegriffen hat. Auffällig ist unter anderem, dass sich die Ausgaben etwa im Arbeitsministerium vorübergehend stark erhöhten, als von der Leyen dort Chefin war.
Manche Politbeobachter vertreten die These, dass sich das ganze Consulting-System in der Hauptstadt verselbstständig habe. Der Spiegel deckte kürzlich in einer Titelgeschichte auf, wie Berater von Firmen wie McKinsey oder Roland Berger bundesweit Politik machen: Denn deren Experten erarbeiten für Ministerien Konzepte für die Rente oder für Zukunftstechnologien. Für diese Beratungsleistungen, so schätzen die Consulting-Firmen selbst, werden dann von der Politik bis zu drei Milliarden Euro Steuergeld im Jahr ausgeben. Die Berater selbst kassieren für ihre Arbeit, so heißt es im Spiegel, „3000, 4000 manchmal auch bis zu 12000 Euro pro Berater, pro Tag.“
