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Das Coronavirus und die Pressefreiheit

Hintergründe zur heute-show vom 01.05.2020

Hintergründe zur heute-show vom 01.05.2020
Quelle: ZDF/PA

Die Covid-19-Pandemie bedroht die Pressefreiheit auf der ganzen Welt. Das Netzwerk Reporter ohne Grenzen berichtet von Regierungen, die Informationen über Ansteckungs- und Todesfälle zurückhalten und die versuchen, Berichterstattungen zu manipulieren. Journalisten und ihre Redaktionen werden verfolgt oder schikaniert, weil sie unabhängige Informationen verbreiten. Dies ist unter anderem in Honduras, in Ägypten, dem Iran und China der Fall. Und in Russland etwa verbreiten staatliche und staatsnahe Medien laut dem Europäischen Auswärtigen Dienst in großem Stil Desinformation zu Corona – sowohl für ein russisches als auch ausländisches Publikum.

Bei sueddeutsche.de sprechen sechs Journalistinnen und Journalisten aus verschiedenen Ländern, unter anderem aus Liberia und Ungarn, über ihre momentane prekäre Lage. Die serbische Journalistin Ana Lalić etwa: Sie wurde zeitweise wegen ihrer Berichte festgenommen und versteht nicht, dass die Machthaber in Serbien auf der einen Seite anerkennen, dass die Pandemie eine Gefahr ist, aber man andererseits nicht darüber berichten dürfe.

Im NDR-Medienmagazin Zapp erzählen verschiedene Korrespondenten aus aller Welt von ihrer Arbeit in Pandemiezeiten. Wie sind die Auswirkungen in Ländern wie China, den USA oder in Italien? Auch ein syrischer Kriegsreporter kommt zu Wort. Ein Massenausbruch des Virus vor Ort wäre für die vom Krieg so stark gebeutelte Provinz Idlib verheerend, berichtet er.

Auch innerhalb der EU können Medienschaffende ihre Arbeit zum Teil nicht ausüben. In Ungarn zum Beispiel werden Redakteure und Blogger schon länger von der rechtsnationalen Regierung gegängelt. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich im Zuge der Coronapandemie nun mit umfassenden Vollmachten ausstatten lassen. Und die EU? Lässt Ungarn weitgehend gewähren.

Für unabhängige Journalisten in Ungarn drohen Haftstrafen bei kritischen Berichten wegen der Verbreitung angeblicher „Fake-News“. Eine weitere Sorge unter den ungarischen Kollegen: dass die Einschränkungen auch nach der Krise in Kraft bleiben, wie das ZDF berichtet.

Die Situation für Medien in der Türkei ist bereits jetzt sehr schlecht – und könnte mit der Corona-Pandemie, die auch Erdogan und seine Regierung unter Druck setzt, erneut zu einer großen Verhaftungswelle führen. „Unser Land muss nicht nur vom Coronavirus, sondern auch von allen medialen und politischen Viren gerettet werden“, hatte der Staatspräsident laut türkischen Medienberichten am Ostermontag nach einer Kabinettssitzung erklärt. Anstatt beim Kampf gegen die Pandemie einen Teil beizutragen, würden sie falsche Informationen und Unwahrheiten „auskotzen“ – somit seien sie gefährlicher als der Virus selbst.

In Deutschland ist es laut Reporter ohne Grenzen bislang zu keinen gravierenden Corona-bedingten Einschränkungen der Pressefreiheit gekommen: Die Versuchung sei aber offensichtlich durchaus vorhanden, zum Beispiel, das für viele Institutionen neue Format der Video-Pressekonferenz für eine restriktive Zulassung von Journalistenfragen zu nutzen oder nur vorab eingereichte Fragen anzunehmen.

Die taz wundert sich über die Kurzarbeit in vielen deutschen Redaktionen. Denn Verlage wie die von „Süddeutscher Zeitung“ und der „Zeit“ schicken ihre Redaktionen zwar in Kurzarbeit, jubeln aber gleichzeitig über so viele Leser wie lange nicht mehr. Auch die Arbeit in den Redaktionen steigt eher an. Wie passt das zusammen?

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