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Anja Karliczeks erstes Jahr als Bildungsministerin

Hintergründe zur heute-show vom 22.02.2019

Hintergründe zur heute-show vom 22.02.2019
Quelle: ZDF/Getty/PA

Der Digitalpakt Schule sieht vor, dass der Bund die Länder mit fünf Milliarden Euro bei der Schulausstattung unterstützt. Eigentlich eine gute Sache, allerdings hatten die Bundesländer das Paket ursprünglich abgelehnt, weil sie fürchten, damit zu viele Kompetenzen zu verlieren. Am Donnerstag (21.02.2019) wurden die Verhandler sich dann doch einig. Spiegel Online sieht im „Ringen um die Digitalmilliarden ein Lehrstück darüber, wie Bund und Länder gemeinschaftlich ein eigentlich sinnvolles Projekt fast an die Wand gefahren hätten.

Angeblich kam der Pakt ohne große Hilfe von der zuständigen Bildungsministerin Anja Karliczek zustande. Die Ministerin ist - knapp ein Jahr nach Amtsantritt - umstritten. Unter anderem in diesem Zeit Online Text wird ihr mangelndes Engagement und fehlendes Fachwissen vorgeworfen. Dabei betreut die Politikerin mit rund 18 Milliarden Euro im Jahr momentan den viertgrößten Etat im Bundeshaushalt. Während allerdings die Ministerien für Arbeit, Familie, Gesundheit oder Umwelt fleißig Gesetze produzieren und damit dem Eindruck entgegenwirken, die große Koalition habe außer Streit nichts zu bieten, so der Zeit-Autor, könne das BMBF bisher wenig Regierungsrelevantes vorlegen. Das Fazit: „Klar dürfte sein: Die Zeit der Einarbeitung ist für jeden irgendwann vorbei.

Auch der Spiegel-Kommentator kreidet Anja Karliczek an, „kein glückliches Händchen bei öffentlichen Auftritten und Wortmeldungen zu kontrovers diskutierten Themen“ zu haben. Und tatsächlich hat die Bildungsministerin für ihre Aussagen zu 5G und dem Aufwachsen von Kindern in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften im letzten Jahr viel Kritik eingesteckt. Auch Karliczeks bislang einzige Gesetzesvorlage im Kabinett zum Thema Bafög-Erhöhung kam nicht wirklich gut an. Die Ministerin schlug vor, dass – falls das Bafög für die Miete in Großstädten nicht reiche - man ja auch in eine günstigere (Uni-)Gegend ziehen könne.

Auch der Deutsche Lehrerverband kritisiert die Bildungsministerin. In diesem Beitrag von ZDF Berlin Direkt moniert der Präsident des Verbandes, den mangelnden Kontakt und den fehlenden Dialog von Karliczek, die als Quereinsteigerin mit wenig fachlichem Hintergrund ins Amt gekommen ist. Sie selbst verteidigt ihre Arbeit: „Ich habe intensiv meine Zeit wirklich im letzten Jahr dem gewidmet einen guten Überblick zu bekommen und intensiv die Themen auch aufzunehmen, die diese umtreiben“.

Anfang Februar debattierte der Bundestag über die Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI). Die Bundesregierung will die Forschung und Anwendung von KI bis 2025 mit drei Milliarden Euro unterstützen. Das Ziel sei es, Deutschland zum weltweit führenden KI-Standort zu machen, so Anja Karliczek im Bundestag. „Wir lassen uns von unserem christlichen Menschenbild leiten. Jeder technologische Fortschritt hat sich dahinter einzureihen.

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