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Trump gegen Biden: Schicksalswahl für die USA

Trump gegen Biden: Schicksalswahl für die USA
Quelle: ZDF/PA/Getty

Am 3. November wird der neue US-Präsident gewählt. Die ganze Welt schaut gerade gespannt auf den Kampf zwischen Republikanern und Demokraten, beziehungsweise zwischen Donald Trump und Joe Biden. Fast 11 Milliarden Dollar wurden bislang im Wahlkampf ausgegeben – fast doppelt so viel wie bei der Wahl 2016. Doch das ist nicht das einzige Kuriose: Viele Expertinnen befürchten, dass die Wahl im Chaos enden könnte. Der amtierende Präsident Trump hat schon mehrfach betont, dass er nur durch „Wahlbetrug“ sein Amt verlieren wird und spricht von Manipulation bei der Briefwahl. Er wirft den Demokraten vor, sie würden Stimmzettel einsammeln, manipulieren oder wegwerfen.

Wegen der Corona-Pandemie stimmen derzeit zahlreiche Amerikanerinnen und Amerikaner per Briefwahl ab. Die meisten, die per Post abstimmen, wählen die Demokraten. Donald Trump hat deswegen seine Wähler dazu aufgerufen, persönlich zu wählen, und er hat schon mehrfach gefordert, dass alle Wahlzettel bereits am Wahlabend ausgezählt sein müssen. Aber in vielen Staaten fängt die Zählung der Briefwahlunterlagen erst an diesem Tag an. In mehr als der Hälfte der Staaten dürfen die Wahlbriefe sogar erst geöffnet werden, wenn alle anderen Stimmen schon ausgezählt sind. Die komplette Auszählung könnte daher einige Tage oder auch Wochen dauern.

Dadurch, dass gerade Demokratinnen eher per Post ihre Stimme abgeben, könnte Trump am Wahlabend vorne liegen und Tage später doch von Biden überholt werden – ein sogenannter blue shift. Was aber, wenn Trump sich schon vorzeitig am Wahltag zum Sieger erklärt? Dann könnte es zu vielen Rechtsstreitigkeiten kommen. In einigen Bundesstaaten werden schon Klagen vorbereitet. In diesem Szenario könnte der Supreme Court eine wichtige Rolle spielen, wie schon im Jahr 2000. Damals war der Wahlausgang offen, bis der Supreme Court die Neuauszählung in Florida für beendet erklärte – so gewann George W. Bush die Wahl. Aktuell haben die Konservativen im Supreme Court eine Mehrheit von sechs zu drei. Drei Richter wurden von Trump ernannt.

Ein anderes mögliches Szenario wäre auch, dass es eine Pattsituation gibt und niemand eine Mehrheit bekommt, oder es Streitigkeiten wegen einzelner Staaten gibt. Dann müsste das neu gewählte Repräsentantenhaus am 6. Januar 2021 über den Präsidenten entscheiden – das bestimmt der zwölfte Zusatzartikel der Verfassung. Mit dem aktuellen Machtverhältnis im Repräsentantenhaus wäre Trump hier im Vorteil, mit 26 zu 23 Stimmen für die Republikaner. Allerdings ist das Machtverhältnis im neuen Repräsentantenhaus noch unklar. Zuletzt griff dieser Artikel bei der Wahl im Jahr 1824.

Wenn es eine Entscheidung gibt, dann wird der neue Präsident sein Amt am 20. Januar 2021 antreten. Der Zeitpunkt ist seit 1933 in der Verfassung festgelegt. Der zukünftige Präsident legt vor dem Kapitol, dem Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Washington, seinen Amtseid ab. Bis zu diesem Tag bleibt Donald Trump so oder so Präsident.

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