Bergkarabach: Kanzler Scholz fordert Sicherheitsgarantie

Nach der Eroberung des vornehmlich von Armeniern bewohnten Gebiets Berg-Karabach im Südkaukasus durch Aserbaidschan bleibt die Lage in der Konfliktregion angespannt. Bundeskanzler Olaf Scholz telefonierte am Freitag mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan.

Es sei um die Lage vor Ort und die Frage der akuten humanitären Versorgung der Menschen gegangen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin mit. Der Bundeskanzler (SPD) habe seine "Ablehnung der Anwendung militärischer Gewalt" geäußert und betont, dass die Bundesregierung sich "mit Nachdruck" für eine Verhandlungslösung und einen dauerhaften Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan einsetze.

Für eine nachhaltige Lösung des Konflikts müssten "die Rechte und die Sicherheit der Bevölkerung in Karabach gewährleistet werden", erklärte Hebestreit. Die transparente humanitäre Versorgung und Sicherheit der Menschen in Karabach obliege nunmehr Aserbaidschan, hieß es. Der Kanzler habe auch die Achtung der territorialen Integrität und Souveränität Armeniens hervorgehoben.

Bergkarabach liegt auf aserbaidschanischem Staatsgebiet, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt und ist zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken seit langem umkämpft. Am vergangenen Dienstag hatte das autoritär geführte Aserbaidschan eine Militäroperation zur Eroberung der Region begonnen. Nur einen Tag später ergaben sich die unterlegenen Karabach-Armenier.

Viele Armenier beschuldigen ihre traditionelle Schutzmacht Russland, die auch eigene Soldaten vor Ort stationiert hat, sie im Stich gelassen zu haben. Während der kurzen Kämpfe wurden armenischen Angaben zufolge mehr als 200 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt. Die Zehntausenden armenischen Zivilisten in der Region fürchten nun, vertrieben oder von den neuen aserbaidschanischen Machthabern unterdrückt zu werden.

Armenische Kämpfer begannen russischen Angaben zufolge damit, ihre Waffen abzugeben. Im Einklang mit der Waffenruhe-Vereinbarung vom Mittwoch seien unter der Aufsicht russischer Soldaten in der Konfliktregion erste Waffen und Militärtechnik abgegeben worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.

Armenien bereitet sich auf eine mögliche Evakuierung seiner Landsleute aus Bergkarabach vor, falls sich die Lage dort verschlechtern sollte. Nach Angaben von Ministerpräsident Paschinjan sind 40.000 Plätze vorbereitet.

Der außenpolitische Berater des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev bemühte sich hingegen, Ängste der Karabach-Armenier zu zerstreuen. Er habe in Baku Vereinbarungen mit Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz IKRK getroffen, schrieb Berater Hikmet Hajiyev im sozialen Netzwerk X, vormals Twitter.

Humanitäre Hilfe könne über den Latschin-Korridor und aus der aserbaidschanischen Stadt Agdam nach Karabach gebracht werden. Der Latschin-Korridor ist die Straßenverbindung zwischen Bergkarabach und dem armenischen Mutterland, die Aserbaidschan seit Monaten gesperrt hält.