Steinmeier trifft Biden zur Sicherung der US-Ukraine-Hilfe

    Biden lädt Steinmeier ein:Ein Besuch, der andere verprellen könnte

    Patricia Wiedemeyer
    von Patricia Wiedemeyer
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    Das ist flexibel: Eigentlich wollte Bundespräsident Steinmeier nach Portugal, nun geht's kurzfristig ins Weiße Haus. Joe Biden will über die Sicherung der US-Ukraine-Hilfen reden.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier
    Bundespräsident meets Präsident: Frank-Walter Steinmeier hat einen Termin im Weißen Haus.
    Quelle: dpa

    Präsident Joe Biden hatte eine Lücke entdeckt in seinem Kalender, hatte plötzlich Zeit für ein schon länger geplantes Gespräch mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und rein zufällig passte der Termin auch noch zum Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft am 6. Oktober.

    Steinmeier zurück auf der Weltbühne

    Für Bundespräsident Steinmeier, der gerade auf Staatsbesuch in Kap Verde und Portugal war, Grund genug, das ganze Programm in Kap Verde umzuschmeißen, den geplanten Besuch einfach abzubrechen: Die Konferenz in Porto wird  abgesagt, 14 "Freunde", also die Staatschefs, die sich dort versammeln, werden möglicherweise verprellt. Es wird ein neuer Flieger aus Deutschland eingeflogen.
    Alle, die nicht mit nach Washington dürfen, wie wir von der Presse, werden vorzeitig zurück nach Berlin geschickt. Ganz schnell geht das, innerhalb von wenigen Stunden ist alles organisiert.  
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor einem Zug auf einem Bahnsteig in der Ukraine
    2022 war der Bundespräsident in der Ukraine - nach einigen diplomatischen Irritationen.25.10.2022 | 2:53 min

    Weißes Haus: "Enge Abstimmung als Nato-Bündnispartner"

    Viel Aufwand für ein wohl 30 bis 60 Minuten langes Gespräch mit dem US-Präsidenten, viel Aufwand um endlich mal wieder für Schlagzeilen zu sorgen. Da ist er wieder, der erfahrene Außenpolitiker Steinmeier, der gerne wieder mitspielen will auf der ganz  großen Bühne.
    Bei dem Treffen in Washington gehe es auch um die "enge Abstimmung als Nato-Bündnispartner in einer Reihe wichtiger Fragen, einschließlich der Verteidigung demokratischer Werte und unserer gemeinsamen Verpflichtung zur Unterstützung der Ukraine, die sich gegen die russische Invasion verteidigt", teilte das Weiße Haus mit.
    Genügend Kontakte hat Steinmeier ja, genügend Erfahrung auch, um vielleicht auf diplomatischem Wege für Frieden und Freiheit zu sorgen, nicht nur am Rande Afrikas, in Kap Verde.
    Biden hinter einem Rednerpult im Weißen Haus.
    US-Präsident Biden hat der Ukraine anhaltende Unterstützung versprochen - trotz der vorläufigen Einigung im Haushaltsstreit, die keine weiteren finanziellen Hilfen vorsieht.02.10.2023 | 0:24 min

    Zweitägiger Staatsbesuch in Kap Verde

    Dort hielt sich Steinmeier zuvor auf. Absolvierte einen zweitägigen Staatsbesuch. Die Frage, die im Raum stand: Was will er da denn? Warum jetzt, wo es so hoch hergeht zuhause? Es sind berechtigte, oft gehörte Fragen im Vorfeld der Reise des Bundespräsidenten nach Kap Verde.
    Ausgerechnet in diesen Zeiten, in denen die AfD von einem Umfrage-Hoch zum nächsten aufsteigt, in denen das Thema Migration hochkocht, in denen die Demokratieverdrossenheit zunimmt, in denen immer mehr Bürger unzufrieden sind mit der Regierung, in denen Hass und Gewalt zunehmen.

    Steinmeier will strategische Partnerschaften bilden

    Alles eigentlich Themen für einen Bundespräsidenten, doch es ist der Vorgänger im Amt, Joachim Gauck, der neue rote Linien definiert, der mahnt, der die Schlagzeilen beherrscht. Und Steinmeier? 
    Der fliegt zum Staatsbesuch nach Kap Verde - in das kleine, recht unbedeutende Land weit vor der afrikanischen Küste, eine der ganz wenigen noch verbliebenen Demokratien in Afrika. 
    Diese zu stärken, für den gemeinsamen Kampf für Freiheit und Frieden zu gewinnen, strategische Partnerschaften zu bilden in diesen so schwierigen Zeiten der globalen Unsicherheit. Das ist für Steinmeier Grund genug, jetzt nach Kap Verde zu fahren.

    Steinmeier ist erster Bundespräsident in Kap Verde

    Er ist übrigens der erste Bundespräsident, der jemals hier war, entsprechend herzlich wird er empfangen. Egal, wo er auftaucht, ertönen erst einmal beide Nationalhymnen und die Kap-verdischen Soldaten und Soldatinnen singen enthusiastisch mit, immer wieder, beim Empfang, vor der Pressekonferenz, vor der Rede im Parlament, vor der Ordensverleihung, vor der Übergabe des Rathausschlüssels.
    Für die einen ist es ein Besuch für die Geschichtsbücher, für den deutschen Bundespräsidenten, tja was genau? Vielleicht die Anerkennung, die Begeisterung, die ihm zuhause, wie er meint, nicht oft genug entgegengebracht wird? 
    So oder so ähnlich sollte es dann auch weitergehen, noch ein Tag bei den Klimaforschern auf den Nachbarinseln, dann nach Porto zum Treffen mit vielen weiteren Staatsoberhäuptern der Arriaolos Gruppe.

    Wie reagiert Scholz auf den Besuch?

    Fast zeitgleich tagen in Granada 50 Staats- und Regierungschefs, klar wo da der Focus der Berichterstattung liegt. Nicht in Porto.
    Der Besuch in Washington, er wird viel Beachtung finden, das ist klar, auch sicherlich vom Bundeskanzler und der Außenministerin, die ja eigentlich für das operative Geschäft zuständig sind. Was sie dazu sagen, dass jetzt nicht sie, sondern der Bundespräsident bei Joe Biden ist, bleibt eine spannende Frage.
    Im Vordergrund die Gesichter von Präsident Biden und Ex-Präsident Trump; im dunklen Hintergrund leuchtet das US-Kapitol.
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    Ein ZDFheute live dazu, wie die USA sich selber lahmlegen:
    Quelle: dpa, Reuters

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