Steinmeier zu Russland: "Unsere Länder stehen gegeneinander"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Neubewertung Russlands ausgesprochen. Nach der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 habe auch er die Hoffnung auf eine friedliche Zukunft gehabt - nicht zuletzt wegen der Rolle des damaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow.

Doch mit dem russischen Angriff auf die Ukraine habe sich die Lage verändert, Steinmeier spricht von einem "Epochenbruch". In einer Grundsatzrede in Berlin sagt er:

Steinmeier erwähnt vor allem den Osten. Hier gebe es Erinnerungen an 40 Jahre Geschichte, die bis heute nachwirkten. In ganz Deutschland liebten darüber hinaus viele Menschen russische Musik und Literatur. Allerdings sei die Welt mit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 eine andere geworden.

Weil dieser Krieg auch Deutschland betreffe, führe an wirtschaftlichem Druck auf Russland kein Weg vorbei. Steinmeier verteidigt in seiner Rede Sanktionen gegen Russland und fragt: "Was wäre denn die Alternative?" Es sei auch im deutschen Interesse, sich mit den gemeinsamen Partnern Russlands Rechtsbruch entgegenzustemmen.

In seiner Grundsatzrede stimmt Steinmeier die Deutschen auch auf neue Zeiten ein. Die vergangenen Jahre seien gut gewesen, die "Friedensdividende" der Vergangenheit sei aber aufgezehrt:

Diese Epoche ende nicht mit diesem Winter. Es gebe "kein Zurück zum Davor". Das liege auch am Klimawandel. "Ich mache mir Sorgen, dass diese Menschheitsaufgabe zu sehr in den Hintergrund gerät", sagt Steinmeier. Der Klimawandel mache keine Ukraine-Pause.

Deswegen müsse sich jeder Einzelne von lieb gewonnen Gewohnheiten trennen. Jeder könne einen Beitrag leisten zur Reduktion von Emissionen. "Beginnen wir sofort damit", so Steinmeier.