Baerbock übergibt Hilfsgüter für Gaza an Ägypten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat fast zehn Tonnen Hilfsgüter für die notleidende palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen an den Ägyptischen Roten Halbmond übergeben. Die Grünen-Politikerin landete am Dienstag von Kairo aus kommend in einem Luftwaffen-Transporter vom Typ A400M in der Hauptstadt des ägyptischen Gouvernements Nordsinai am Mittelmeer, Al-Arisch.

Anschließend besuchte sie die rund 50 Kilometer westlich liegende Grenzstadt Rafah zwischen Ägypten und dem südlichen Teil des Gazastreifens. Dabei forderte sie eine 24-stündige Öffnung des Grenzübergangs.

Der Besuch der Bundesaußenministerin in Rafah war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden. Durch die größtenteils von Palästinensern bewohnte Stadt verläuft die Demarkationslinie zwischen Ägypten und Gaza. Über den Grenzübergang wird ein Großteil der Hilfslieferungen in den Gazastreifen gebracht.

Im Grenzgebiet stauten sich 3.000 vollgeladene Lkw mit Hilfsgütern, die nicht in den Gazastreifen einfahren könnten. Dies könne angesichts der dramatischen Lage der Bevölkerung nicht so weitergehen, so Baerbock. Der Grenzübergang ist derzeit nur bei Tageslicht geöffnet. In Israel müssten ebenfalls weitere Grenzübergänge geöffnet werden, um auch von dort Hilfsgüter in den Gazastreifen transportieren zu können.

Die nun auf fast 40 Paletten transportierten Hilfsgüter wurden aus Mitteln des Auswärtigen Amts finanziert und im niedersächsischen Wunstorf von der Bundeswehr eingeladen. Es handelt sich um Isomatten, Decken, Kinderschlafsäcke und Feldbetten für Menschen in Gaza, die in provisorischen Unterkünften leben.

Die Güter werden vom Roten Halbmond ausgeladen und von der UN-Organisation für Migration (IOM) in den Küstenstreifen transportiert. Die Verteilung an die Menschen dort ist durch eine norwegische Flüchtlingsorganisation vorgesehen.

Annalena Baerbock forderte zudem eindringlich neue humanitäre Feuerpausen zur Versorgung der Palästinenser im Gaza-Krieg sowie die Freilassung der noch etwa 130 Geiseln in Gewalt der Hamas gefordert. Nötig sei eine deutlich weniger intensive, gezieltere Anti-Terror-Operation der israelischen Armee. Die Grünen-Politikerin sagte bei einem Treffen mit dem ägyptischen Außenminister Samih Schukri:

Baerbock hatte Israel schon zu Beginn ihres Nahost-Besuches am Sonntag in Jerusalem aufgefordert, mehr Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung in Gaza zuzulassen.

Bereits am 7. und 8. Januar war nach Angaben des Auswärtigen Amts je ein Flugzeug aus Leipzig mit Familienzelten, Planen und Rettungsrucksäcken des Deutschen Roten Kreuzes in Al-Arisch gelandet. Die ebenfalls aus AA-Geldern finanzierten Hilfsgüter werden vom Palästinensischen Roten Halbmond im Gazastreifen verteilt.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs hat Deutschland seine humanitäre Hilfe für die palästinensischen Gebiete auf insgesamt 203 Millionen Euro nahezu verdreifacht. Nach Angaben von Baerbock wurden zum Ende des Jahres 2023 weitere knapp acht Millionen Euro in den Länderfonds des UN-Nothilfebüros für die palästinensischen Gebiete eingezahlt.