1. Mai-Demo in Berlin: Polizei-Gewalt soll untersucht werden
1. Mai-Demo in Berlin:Polizei-Gewalt soll untersucht werden
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Die Polizei bezeichnete den Verlauf der Demos zum 1. Mai in Berlin als friedlich. Nun sollen jedoch Vorwürfe zu Polizei-Gewalt untersucht werden.
Die Polizei sichert am 1. Mai das Kottbusser Tor in Kreuzberg.
Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Das aggressive Auftreten von Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern bei der 1. Mai-Demonstration in Berlin soll genauer untersucht werden. Dabei geht es vor allem um ein Video, das zeigt, wie Polizisten am späten Abend feiernde Menschen von der Oranienstraße vertreiben wollen, mit Pfefferspray sprühen und einen betrunkenen Mann heftig zu Boden stoßen.
Wir nehmen die Hinweise sehr ernst. Wir werden den Vorfall sehr gründlich aufarbeiten, ganz sicher.
Barbara Slowik, Polizeipräsidentin Berlin
Weiter könne sie aber so kurz nach dem Abend noch nichts zu dem Thema sagen, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verteidigte den Einsatz: "Sich aber jetzt schon davon ein Bild machen zu können, ist anmaßend, weil niemand sieht, was vorher war und in welchem Kontext sich die Kollegen zu den Maßnahmen entschieden haben."
Vorwurf: Polizei hat Stimmung wieder aufgeheizt
Nach dem gewaltfreien Verlauf der Demonstration war die Polizeieinheit mit Schlagstöcken und Pfeffersprayflaschen in den Händen die mit feiernden Menschen gefüllte Oranienstraße höchst aggressiv auf und ab gelaufen, ohne dass es dazu einen Anlass gab.
Erst dadurch wurde die entspannte Stimmung wieder aufgeheizt, es kam zu Sprechchören gegen die Polizei, später warfen Menschen auch ein oder zwei Flaschen.
Im Vorfeld der Demo zum 1. Mai in Berlin wurde mit gewaltsamen Aktionen gerechnet, die jedoch ausblieben.02.05.2023 | 1:10 min
Panikattacken am Kottbusser Tor
Mit Blick auf eine zweite problematische Situation verteidigte Slowik das Vorgehen der Polizei. Gegen 20 Uhr stand die langgezogene Demonstration mit 12.000 Teilnehmern am Kottbusser Tor still, nach vorne ging es nicht weiter, hinten warteten tausende Menschen, rechts und links hatte die Polizei mit Mannschaftswagen, die Stoßstange an Stoßstange standen, alles abgesperrt.
Über einen längeren Zeitraum konnte fast niemand den Bereich verlassen. Veranstalter und Unterstützer kritisierten, die Polizei habe einen "Kessel" gebildet, mehrere Menschen hätten Panikattacken bekommen.
Das Kottbusser Tor einzukesseln war mehr als fahrlässig.
Demo-Veranstalter
Auch Journalisten sahen die Polizeitaktik der seitlichen Abriegelungen kritisch.
Slowik: Aufgabe des Veranstalters über Demo-Ende zu informieren
Slowik sagte: "Zu allen Zeiten konnten die Teilnehmenden den Demonstrationszug rückwärts gerichtet verlassen. Und auch nach Westen. Das war, so mein Stand, möglich." Teilweise seien auch die Absperrungen auf der Mittelinsel geöffnet worden. "Das mag nach und nach passiert sein", so Slowik.
Es sei zudem Aufgabe des Veranstalters, die Teilnehmer über das Ende der Demonstration zu informieren. Diese Informationen hätten aber gefehlt.
Die Demonstration zum Tag der Arbeit in Berlin war laut Polizei "erstaunlich friedlich". Größere Ausschreitungen seien bis zum späten Montagabend weitestgehend ausgeblieben.