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Deutschlandticket in Not?:In Stendal sollen Busse wieder extra kosten
Annette Pöschel, Sachsen-Anhalt
Treffen der Verkehrsminister:Deutschlandticket: Wohin geht die Fahrt?
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Vor knapp einem Jahr hat das Deutschlandticket dem Tarifdschungel im ÖPNV ein Ende gesetzt. Wie es langfristig mit dem Ticket weitergeht, darüber beraten nun die Verkehrsminister.
Mehr als elf Millionen verkaufte Tickets, von vielen als Tarifrevolution gefeiert: Das Deutschlandticket wird bald ein Jahr alt. Seit dem 1. Mai 2023 kann es bundesweit im Nah- und Regionalverkehr genutzt werden. Der monatliche Preis liegt in der Regel bei 49 Euro - aber wie lange noch?
Das ist eine Frage, mit der sich die Verkehrsminister der Länder an diesem Mittwoch und Donnerstag in Münster beschäftigen. Wegweisende Beschlüsse werden allerdings eher nicht erwartet. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fehlt in Münster, er weilt im Ausland und schickt zwei Staatssekretäre.
NRW-Verkehrsminister: Finanzierung von Deutschlandticket bleibt Thema
Das Deutschlandticket sei nicht nur ein Anreiz, um auf den ÖPNV umzusteigen, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz.
"Es leistet dadurch auch einen Beitrag zum Klimaschutz und entlastet die Pendlerinnen und Pendler um einen Milliarden-Betrag. Das wirkt sich auch dämpfend auf die Inflation auf. Ich bin daher mit dem ersten Jahr sehr zufrieden. Aber es gibt auch noch Hausaufgaben, die anstehen: Die dauerhafte Finanzierung bleibt ein Thema", sagte Krischer.
Es ist notwendig, dass wir das Ticket noch stärker als Jobticket etablieren und es von den Arbeitgebern auch entsprechend anteilig übernommen wird.
Oliver Krischer, NRW-Verkehrsminister
Bayerns Verkehrsminister: Brauchen zugesagte Restmittel für Finanzierung
Im Januar hatten die Verkehrsminister beschlossen, dass der Preis des Deutschlandtickets in diesem Jahr stabil bleibt. Oder kommt noch einmal Bewegung in diese Frage?
Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) sagte, der Beschluss sei auf der Grundlage einer Zusage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschehen, dass Restmittel aus dem Vorjahr auf dieses Jahr übertragen werden könnten. Es gehe um 350 Millionen Euro, die die Länder und die Verkehrsbetriebe dringend bräuchten. Seit November sei hier aber nichts passiert.
Kommt die Übertragung der Mittel nicht, muss das Deutschlandticket noch dieses Jahr teurer werden, oder es wird sogar ganz auslaufen.
Christian Bernreiter, Verkehrsminister von Bayern
Beides wolle er nicht, denn dies wäre ein großer Vertrauensverlust.
Verbraucherzentralen fordern gesicherte Finanzierung von Deutschlandticket
Auf jeden Fall offen ist, was das Deutschlandticket von 2025 an kostet. Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, sagte:
Bund und Länder müssen jetzt zu ihrem Versprechen stehen und den Preis stabil halten, mindestens bis zum Jahr 2030.
Ramona Pop, Verbraucherzentrale Bundesverband
Um langfristig noch mehr Menschen in Busse und Bahnen zu holen, sei eine gesicherte dauerhafte Finanzierung des Deutschlandtickets notwendig. Um Einnahmeausfälle bei Verkehrsbetrieben bei dem Ticket auszugleichen, zahlt der Bund laut Regionalisierungsgesetz bis 2025 im Jahr 1,5 Milliarden Euro - die Länder zahlen ebenfalls 1,5 Milliarden.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) forderte zudem ein Signal vom Bund, auch vom Jahr 2026 an zu seiner Verantwortung für das Deutschlandticket zu stehen.
Die milliardenschweren sogenannten Regionalisierungsmittel des Bundes, mit denen die Länder und Verkehrsverbünde Bahn- und Busverbindungen bei Verkehrsunternehmen bestellen, sind seit Jahren ein Zankapfel - die Länder fordern wesentlich mehr Geld. Hintergrund ist auch ein geplanter "Ausbau- und Modernisierungspakt" des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Quelle: dpa
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