Kritik an App: TikTok-Verbot in Deutschland? Faeser dagegen

Für Deutschland sieht Innenministerin Nancy Faeser in der Debatte um den Kurzvideo-Dienst TikTok keine Grundlage für ein generelles Verbot der App. Man müsse jedoch verstärkt darüber aufklären, dass es sich bei TikTok um eine Firma handele, bei der "die Daten natürlich abfließen können", sagte die SPD-Politikerin Faeser am Mittwoch (Ortszeit) in Washington.

In den USA wird derzeit über ein Verbot des Dienstes diskutiert, der vor allem bei Jugendlichen beliebt ist. Weltweit hat TikTok mehr als eine Milliarde Nutzer. TikTok steht zunehmend unter politischem Druck, weil die Plattform zum aus China stammenden Bytedance-Konzern gehört.

Am Donnerstag sollte sich Firmenchef Shou Zi Chew Fragen von US-Abgeordneten im Kongress stellen. Themen der Anhörung im Handelsausschuss des Repräsentantenhauses sind die Sicherheit der Daten sowie der Schutz von Kindern. In den USA hat der Dienst mehr als 150 Millionen Nutzer. Auch in Deutschland ist er weit verbreitet.

TikTok ist die einzige auch im Westen erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt. In den USA und Europa gibt es zunehmend Sorge, dass chinesische Behörden und Geheimdienste damit Informationen von Nutzern sammeln oder Nutzer beeinflussen könnten. Die US-Regierung fordert nach Medienberichten den Ausstieg chinesischer Anteilseigner.

TikTok weist solche Vorwürfe zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine große Zentrale in Peking habe.

In den USA, Kanada und Großbritannien ist die App auf Dienst-Handys von Regierungsmitarbeitern verboten - auch bei der EU-Kommission. Im US-Kongress ist zudem ein Gesetz in Arbeit, das Präsident Joe Biden die Vollmachten für ein komplettes Verbot der App geben könnte.

TikTok betont, man habe nie Datenanfragen von der chinesischen Regierung bekommen und würde solchen auch nicht nachkommen, weil es dafür keine rechtliche Grundlage gebe. Der Dienst versucht, die Bedenken mit Versprechen von mehr Transparenz auszuräumen. So sollen Daten europäischer Nutzer in drei Rechenzentren in Europa gespeichert werden.

Auch werde ein unabhängiger Partner den Datenfluss und den Zugang zu Informationen überwachen. In den USA lässt TikTok den Softwarecode seiner App in einer ähnlichen Struktur vom Software-Konzern Oracle prüfen.

Faeser will allgemein gegen staatliche Einflussnahme aus China vorgehen. "Wir kommen gerade aus einer starken Abhängigkeit von Russland in der Energieversorgung. Wir wollen nicht weitere Abhängigkeiten schaffen", sagte die SPD-Politikerin.

Man achte sehr darauf, dass man staatliche Einflussnahme durch China möglichst frühzeitig erkenne, betonte sie mit Blick auf TikTok. Sie wolle bei ihrem Besuch in den USA auch über die Einflussnahme durch Desinfomationskampagnen sprechen, die von Russland und China gesteuert würden.