Gigabitstrategie: Wissing verspricht Geld für Glasfaser
Gigabitstrategie neu aufgelegt:Wissing will jetzt wieder Glasfaser fördern
von Dominik Rzepka
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Ende 2022 stoppte die Ampel die Förderung von Glasfaser, jetzt ist wieder Geld da für schnelles Internet. Digitalminister Wissing kündigt einen Neustart des Förderprogramms an.
Welche Vor- und Nachteile bieten Glasfaseranschlüsse?06.02.2023 | 4:28 min
Es war eine Meldung, die aufhorchen ließ. Im Oktober vergangenen Jahres stoppte der Bund seine Gigabit-Förderung. Die drei Milliarden Euro, die pro Jahr für den Ausbau des schnellen Internets vorgesehen sind, waren aufgebraucht. Die Nachfrage war zu groß.
15 Bundesländer waren entsetzt. Sie schrieben einen Brandbrief an Digitalminister Volker Wissing (FDP) und kritisierten, dass bislang auch für 2023 "keine belastbaren Mittel" für den Ausbau des Breitbandnetzes zugesagt seien. Eigentlich hatte die Ampel-Koalition den Ausbau des Glasfasernetzes versprochen. Digitalisierung ist die Klammer, die sich SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag gaben.
In vielen Dörfern ist das Internet zu langsam. Ein Gigabit-Programm sollte helfen. Doch wegen fehlenden Geldes stoppte der Bund die Förderung - und bekommt nun einen Brandbrief.
von Katharina Schuster
FAQ
Wissing verspricht drei Milliarden Euro für 2023
Jetzt wird die Förderung wieder aufgenommen. Für 2023 kündigt Wissing drei Milliarden Euro an, die Gigabitförderung werde unter neuer Ausrichtung fortgesetzt:
Wir haben den Anspruch, dass es überall in Deutschland schnelles Internet gibt. Unsere neue Gigabitförderung lenkt die Mittel gezielt in die Regionen, wo der Bedarf am größten ist.
Volker Wissing, FDP
Das Geld soll vor allem in Regionen fließen, in denen es den größten Nachholbedarf gibt. Besonders oft ist das im ländlichen Raum der Fall, wo kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet. Wissing will mit einer sogenannten Potenzialanalyse förderfähige Gebiete identifizieren.
Neu ist, dass es für die Bundesländer Obergrenzen gibt. Damit sollen laut Wissing "alle Bundesländer angemessen von der Förderung profitieren".
Kritik aus der Wirtschaft an Wissings Förderprogramm
Kritik an den Plänen kommt vom Bundesverband Breitbandkommunikation. Wissings Förderprogramm stelle nicht sicher, dass das Geld auch wirklich in den Kommunen ankomme, die es wirklich bräuchten. Außerdem werde die Ausbaupraxis der Unternehmen nicht berücksichtigt, Tiefbaukapazitäten seien begrenzt. Im Klartext: Irgendjemand muss die Glasfaserkabel auch verlegen, doch Fachkräfte sind begrenzt.
Kritisch sieht der Verband auch die Obergrenze für Bundesländer. Diese sei zwar grundsätzlich eine sinnvolle Neuerung. Aber das Geld, das ein Bundesland in einem Jahr nicht ausgibt, sollte ihm im kommenden Jahr gutgeschrieben werden. Sie sollten im darauffolgenden Jahr einen verhältnismäßig höheren Anteil zugewiesen bekommen, um Anreize für einen zielgerichteten und sparsamen Fördermitteleinsatz zu setzen.