China-Experte: "Hoffnung auf Veränderung bleibt verfehlt"

In Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) viel Kritik für seinen Antrittsbesuch in Peking geerntet. Experten haben insbesondere vor weiteren wirtschaftlichen Verflechtungen gewarnt. Wie der Besuch einzuschätzen ist und wie China reagiert, ordnet China-Experte Mikko Huotari im ZDF heute journal ein.

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Das sagt der Direktor des Mercator-Institut für China-Studien, Mikko Huotari ...

"Das war kein herzlicher Besuch. Der Besuch fand statt unter sehr schwierigen Bedingungen." Alle Seiten hätten mit Mühe ihre eigenen Interessen gewahrt. Es sei nur ein "Minimalziel" erreicht worden - ein Kommitment der Führung in Peking mit Blick auf die Krise in der Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz könne zwar kleine Erfolge vorweisen, doch der Besuch sei nichts, wofür man sich zu Hause feiern lasse könne.

"Es ist klar, dass der Besuch sehr willkommen ist - er ist choreographiert in einer Serie von Besuchen ausländischer Staatschefs." Scholz steche als Vertreter eines demokratischen Staates heraus.

Insofern sei ein Signal für die Führung in Peking gesetzt, zu sagen: "Wir sind noch im Geschäft, der Westen vertraut uns noch, wir sind nicht alleine."

"Das Zeichen ist wichtig. Wir können die genauen Folgen nicht abschätzen, aber erstmal perlt das ab an der Führung. Da ist wenig zu erwarten an konkreten Ergebnissen. Die Führung wird das mit genervten Gesten wahrnehmen, aber in der Sache ändert sich da erstmal grundsätzlich nichts."

Zwar sei es auch für die internationale Gemeinschaft wichtig, die Menschenrechtslage weiterhin zu thematisieren, um eine gemeinsame Position aufrechtzuerhalten, so Huotari. Doch "die Hoffnung auf Veränderung in China bleibt mir da sehr verfehlt".