WTO: US-Zölle auf Stahlimporte nicht rechtens

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte für unrecht erklärt. Ein drei Mitglieder umfassendes Gremium der Organisation urteilte am Freitag, die Zölle verstießen gegen WTO-Regeln, die USA müssten ihre Einfuhrregeln für die Metalle anpassen.

Die USA wiesen umgehend den Schiedsspruch des WTO-Gremiums zurück und sprachen von fehlerhaften Auslegungen und Schlussfolgerungen. Zwar könnten die USA Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Dies würde jedoch ins Leere laufen, da die Regierung in Washington die Ernennung des WTO-Berufungsgremiums bislang blockiert. Die USA dingen seit Jahren auf eine Reform der Welthandelsorganisation.

Der damalige Präsident Donald Trump hatte 2018 Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahlimporte und 10 Prozent auf Aluminium verhängt. Trump berief sich dabei auf ein Gesetz aus dem Jahr 1962, das es dem Präsidenten erlaubt, Einfuhren zu beschränken, wenn sie die nationale Sicherheit bedrohen. Mehrere Staaten gingen gegen die US-Bestimmungen in der WTO vor.

Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hatte sich im vergangenen Jahr dazu bereit erklärt, die Zölle auf EU-Einfuhren aufzuheben. Die EU setzte daraufhin ihr Verfahren gegen die USA in der WTO aus.

Gegen andere Staaten wie China wurden die Zölle jedoch aufrechterhalten. China forderte die USA auf, die WTO-Entscheidung und -Regeln zu respektieren.

Außerdem hoffe die Volksrepublik, dass die US-Regierung ihr Fehlverhalten so schnell wie möglich korrigiere sowie mit China und anderen WTO-Mitgliedern zusammenarbeite, um das multilaterale Handelssystem fortzusetzen, teilte die chinesische Vertretung bei der WTO in Genf mit.