IS-Rückkehrer in Deutschland

Nach Brüssel und Paris ist auch Deutschland im Fokus der Dschihadisten. So konnte offenbar ein Terroranschlag in Düsseldorf gerade noch rechtzeitig vereitelt werden. Bereits an Silvester war die Münchner Innenstadt wegen Terrorgefahr stundenlang abgesperrt und im November 2015 musste ein Fußballspiel in Hannover abgesagt werden.

"Die Anschlagsgefahr ist da, die Situation ist ernst, der IS hat sich zu einem Monster entwickelt“, warnt Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Interview mit Frontal21. Nach Angaben von Sicherheitsbehörden sind mehr als 800 Menschen aus Deutschland nach Syrien und in den Irak ausgereist, um sich dem "Islamischen Staat“ (IS) anzuschließen.

Frontal21 liegt für das Jahr 2013/2014 eine Art Melderegister des Islamischen Staates vor. Der IS dokumentiert darin sehr genau, wer sich der Terrormiliz anschließt. Penibel notiert sind Name, Beruf, Blutgruppe, Kampf-Erfahrungen. Auch die Bereitschaft zu Selbstmordattentaten wurde abgefragt. Das Dokument zeigt außerdem, wo potenzielle Attentäter angeworben wurden: unter anderem in Berlin, Hamburg, Bremen, Dortmund, Frankfurt, Kassel, Lübeck, Wolfsburg. Nach Frontal21-Recherchen sind mittlerweile rund 270 deutsche Dschihadisten aus Syrien nach Deutschland zurückgekehrt. Für Maaßen eine potenzielle Gefahr für die innere Sicherheit. "Wir müssen davon ausgehen, dass jeder der beim IS war und wieder auch zurückreisen konnte, kann eine Gefahr auch sein für unsere innere Sicherheit“.

Die sogenannten Rückkehrer sind eine neue Herausforderung für die Ermittler, denn Kriegsverbrechen im Ausland lassen sich nicht so einfach nachweisen. Auch sei schwierig einzuschätzen, ob Rückkehrer tatsächlich geläutert sind, sagt Maaßen: "Man kann den Leuten nicht hinter die Stirn schauen." Man könne nicht wissen, ob Rückkehrer unauffällig bleiben oder einen konkreten Tatplan verfolgen. "Wir können nicht jeden Syrien-Rückkehrer wegschließen, wir sind eine freiheitliche Gesellschaft“, sagte der Verfassungsschutzpräsident.

Zwei Drittel der Deutschen, die ins IS-Gebiet reisten, waren vorher schon aktenkundig, heißt es aus Sicherheitskreisen. Viele saßen im Gefängnis. Oft wurden erst in der Haft aus Kleinkriminellen Dschihadisten. Das hessische Justizministerium will mit einem Deradikalisierungsprogramm und muslimischen Gefängnis-Seelsorgern wie Mustafa Cimsit gegensteuern. “Die allgemeine Radikalisierungsgefahr ist ja in der Gesellschaft schon sehr hoch und in den JVAs ist es natürlich etwas erhöhter, weil da die Isolation ist, weil da niemand da ist, den man schnell um Rat fragen kann, sondern die Gleichgesinnten, wenn die selber radikalisiert sind, dann einen weiterhin radikalisieren können.“ Deshalb sei diese präventive Arbeit sehr wichtig, meint der Gefängnis-Seelsorger der Jugendvollzugsanstalt Frankfurt.