Automesse: Scholz besucht Autobauer - Proteste auf IAA

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der IAA am Dienstag in München die Innovationsfähigkeit der deutschen Autobauer und Zulieferer gelobt. "Die Wettbewerbsfähigkeit der Autoindustrie in Deutschland steht außer Frage", sagte Scholz mit Blick auf die vielen chinesischen Autobauer, die erstmals auf der Automesse auftreten und nun auch in Deutschland Fuß fassen wollen.

Auf die Kritik der Autobranche und ihrer Verbandspräsidentin Hildegard Müller am Standort Deutschland ging er nicht ein. Er scherzte lieber:

Er war beim Joggen gestürzt und trägt nun eine schwarze Augenklappe. Nach der Eröffnungsfeier startete Scholz zu einem zweistündigen Rundgang durch die Messehallen

Die Umweltorganisation Greenpeace störte den Rundgang. Drei ihrer Aktivisten stiegen am BMW-Stand auf Autos und einem Tisch und hoben Banner mit der Aufschrift "The Party is over" hoch, als BMW-Vorstandschef Oliver Zipse dem Kanzler ein Fahrzeug zeigte. Später gab es eine ähnliche Aktion bei Mercedes-Benz.

Solche Proteste gehörten "zu einer öffentlichen, demokratischen Debatte dazu", sagte Scholz. Angesichts der ausgestellten E-Autos seien sie aber "ein wenig anachronistisch". Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hatte bereits bei der Eröffnungsfeier kritisiert, Diskussion zu verweigern und "sich in medienwirksamen Protesten zu erschöpfen" sei der falsche Weg. Mehr Klimaschutz gebe es nur mit der Autoindustrie, nicht gegen sie.
Allein in München hingen zigtausend Arbeitsplätze an der Autoindustrie.

VDA-Präsidentin Müller äußerte ihre Sorge um den Standort Deutschland und eine schleichende Verlagerung von Investitionen ins Ausland:

Steuern, Abgaben und Energiepreise seien jedoch international nicht mehr wettbewerbsfähig - und ständig kämen neue Vorgaben aus Brüssel und Berlin dazu.

Die Unternehmen erwirtschaften Gewinne vor allem im Ausland. Die USA und China dagegen unterstützten ihre Unternehmen und entfesselten die Innovationskräfte mit weniger Bürokratie und mehr Technologiefreiheit, sagte Müller.

Scholz lobte dagegen den Standort Deutschland und zeigte sich optimistisch für die deutsche Autoindustrie: "Konkurrenz sollte uns anspornen, nicht erschrecken." Sein Ziel bleibe, im Jahr 2030 in Deutschland 15 Millionen E-Autos auf der Straße zu haben und "eine Million Ladesäulen" aufgebaut zu haben.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisierte, die Kürzung der Kaufprämien für E-Autos durch die Bundesregierung sei falsch. An die Adresse radikaler Autogegner sagte er: "Ich glaube, dass es schlauer ist, Probleme mit Hirn zu lösen statt mit Leim." Flächenländer wie Bayern seien ohne Auto unvorstellbar. Die Zukunft des Autos solle in Deutschland stattfinden und weiter Wohlstand schaffen.