Stark-Watzinger in Taiwan - So reagiert China auf den Besuch

China hat den ersten deutschen Ministerbesuch seit 26 Jahren in Taiwan scharf kritisiert. Außenamtssprecher Wang Wenbin bezeichnete die Reise von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger am Dienstag als "ungeheuerlichen Akt".

Die FDP-Politikerin war am Morgen in der Hauptstadt Taipeh eingetroffen. Seit 1997 hatte kein deutscher Minister mehr die Inselrepublik besucht.

Als Stark-Watzinger am Dienstagmorgen Ortszeit nach mehr als zwölf Stunden Linienflug am Flughafen in Taipeh ankommt, warten bereits die ersten Kameras. Der Medienandrang beim Treffen Stark-Watzingers mit dem taiwanischen Wissenschaftsminister Tsung-Tsong Wu, wirkt, als hätte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt.

Im Beisein der deutschen Ministerin und ihres Amtskollegen unterschreiben Vertreter Deutschlands und Taiwans eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit auf breiter Basis in Wissenschaft und Technologie. Die FDP-Politikerin lobt Taiwan anschließend als "Wertepartner".

Die Reaktion aus Peking lässt nicht lange auf sich warten: Der Ministeriumssprecher forderte die Bundesregierung auf, sich an das sogenannte Ein-China-Prinzip zu halten und "sofort aufzuhören, mit den separatistischen Kräften Taiwans zu interagieren und ihnen falsche Signale zu senden".

Wie die meisten Länder erkennt Deutschland Taiwan nicht als unabhängigen Staat an. China, das die Insel als Teil der Volksrepublik betrachtet, würde dies nicht akzeptieren. Peking droht letztendlich mit einer Eroberung Taiwans, falls eine "Wiedervereinigung" nicht anders erreicht werden kann.

Taiwans Wissenschaftsminister Wu spricht bei dem Treffen mit Stark-Watzinger am Dienstag von einem "historischen Ereignis" Der Besuch werde sehr geschätzt. Stark-Watzinger nennt es eine große "Freude und Ehre", die erste Ministerin seit 26 Jahren zu sein, die Taiwan besuche.

Auf wiederholte Fragen nach China und den Reaktionen aus Peking geht sie nicht ein. Das Besuchsprogramm ist betont unpolitisch gehalten.

Ganz von der Weltpolitik trennen lässt sich das aber nicht. Das Bundesbildungsministerium selbst hatte vor der Reise angekündigt, diese sei auch "Teil der Diversifizierung der internationalen Partnerschaften (...) mit gleichgesinnten Ländern in der weltweiten Wissenschaftskooperation".