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Hintergründe zur heute-show vom 02.11.2018

Was die Zwischenwahlen für Donald Trump bedeuten

Vor zwei Jahren wurde US-Präsident Donald Trump ins Amt gewählt. Jetzt stehen in den Vereinigten Staaten die Zwischenwahlen an. Die sogenannten Midterm-Elections finden am 6. November 2018 statt.

Zwischenwahlen in den USA
Quelle: Getty/PA

Vor zwei Jahren wurde US-Präsident Donald Trump ins Amt gewählt. Jetzt stehen in den Vereinigten Staaten die Zwischenwahlen an. Die sogenannten Midterm-Elections finden am 6. November 2018 statt. Dabei werden Teile des Kongresses neu gewählt. Donald Trump steht nicht zur Wahl – dennoch ist die Wahl richtungsweisend für seine Präsidentschaft. Warum? Spiegel Online erklärt es hier.

Die Umfragen deuten momentan eher auf einen Sieg der Demokraten hin, prognostiziert CNN. Trump versucht deshalb, mit Hilfe des Migrationsthemas potentielle Wählerstimmen zu gewinnen. Derzeit sind etwa 10 000 Menschen aus Mittelamerika zu Fuß unterwegs in Richtung USA. Die Tagesschau schreibt dazu: „Vor den Midterm-Elections am kommenden Dienstag hat der US-Präsident das Thema Einwanderung zum einzigen Wahlkampfthema auserkoren und macht aggressiv Stimmung gegen Migranten. Täglich stellt er neue Forderungen auf oder kündigt Maßnahmen an – wie tags zuvor die Entsendung von bis zu 15000 US-Soldaten an die Grenze zu Mexiko.“

Vor ein paar Tagen hat Trump nun auch eine Diskussion über weitreichende Änderungen im Staatsbürgerschaftsrecht angekündigt – als Signal der Härte gegenüber illegalen Migranten. Er will verhindern, dass Babys von Einwanderern durch die Geburt auf US-Territorium automatisch die amerikanische Staatsbürgerschaft bekommen. Allerdings ist das Recht darauf ist Teil der US-Verfassung und damit nicht so leicht zu ändern. Zeit Online mit den Hintergründen.

In Georgia könnte Stacey Abrams, Demokratin, bei den Midterms als erste schwarze Gouverneurin in den USA Geschichte schreiben. Aber ihre republikanischen Gegner versuchen das mit allen Tricks zu verhindern. So wurden 53 000 Gesuche auf Eintragung ins Wahlregister in Georgia abgelehnt, weil sehr kleine Details in den Papieren der Antragsteller nicht korrekt waren. Mal stimmen Gedankenstriche oder Apostrophe nicht exakt mit den sonstigen Personaldokumenten überein, mal sind die Namen anders geschrieben, notiert die taz. In 70 Prozent aller Fälle treffe es Angehörige von Minderheiten.

Wohin steuern die USA unter Donald Trump? Das fragt sich eine ZDF-Auslandskorrespondentin in einem längeren Auslandsjournal spezial. Ihre Beobachtung: In den Vereinigten Staaten prallen mittlerweile – auf der einen Seite Trump-Gegner, auf der anderen seine Fans – Welten aufeinander. Der Ton werde dabei immer unversöhnlicher: an Schulen, Universitäten und in den Medien.

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