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Bundesrat

Der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer: Dort sind 69 Politiker aus den Regierungen der 16 Bundesländer.

Datum:

Wie viele Vertreter ein Bundesland in den Bundesrat schickt, hängt davon ab, wie viele Menschen dort leben. Bundesländer mit vielen Einwohnern, zum Beispiel Bayern, schicken sechs Vertreter. Länder mit wenigen Einwohnern, zum Beispiel Bremen, schicken drei Vertreter in den Bundesrat.

Im Gebäude des Bunderats werden Entscheidungen getroffen
Das Gebäude des Bundesrats Quelle: pr



Die einzelnen Regierungen der Bundesländer bestimmen selbst, welche Politiker sie in den Bundesrat schicken. Der jeweilige Ministerpräsident ist aber immer dabei. Er ist der Chef eines Bundeslandes. Die Politiker im Bundesrat prüfen vor allem viele der Gesetze, die die Politiker im Bundestag beschlossen haben. Damit so ein Gesetz gültig wird, müssen die Mitglieder des Bundesrates dem Gesetz zustimmen.

Die Abstimmung

Die Abstimmung im Bundesrat ist kompliziert. Alle 69 Politiker dürfen ihre Stimme abgeben. Aber nicht jeder darf so abstimmen, wie er will. Vorher müssen sich die Mitglieder aus einem Bundesland einigen, ob sie alle mit “Ja“ oder alle mit “Nein“ stimmen wollen. Das heißt: Die Politiker aus einem Bundesland müssen vor einer Abstimmung einer Meinung sein.

Im Bundesrat wird über Entscheidungen abgestimmt
Eine Sitzung im Bundesrat Quelle: dpa

Wenn die Politiker im Bundesrat gegen ein Gesetz sind, das der Bundestag aber unbedingt einführen will, kann es Streit geben. Dann können die Politiker eine Art Schiedsrichter bestellen. Diese Aufgabe übernimmt der Vermittlungsausschuss, ein ganzes Team von Schiedsrichtern.

Gemeinsame Lösung finden

Der Vermittlungsausschuss hat insgesamt 32 Mitglieder. Davon kommen 16 aus dem Bundestag und 16 aus dem Bundesrat. Der Vermittlungsausschuss versucht immer eine Lösung zu finden, mit der die Mitglieder des Bundestages und die des Bundesrates zufrieden sind.

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