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Bundesrat

Der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer: Dort sind 69 Politikerinnen und Politiker aus den Regierungen der 16 Bundesländer.

Datum:

Wie viele Vertreterinnen und Vertreter ein Bundesland in den Bundesrat schickt, hängt davon ab, wie viele Menschen in dem Bundesland leben. Bundesländer mit vielen Einwohnern, zum Beispiel Bayern, schicken sechs Vertreterinnen und Vertreter. Länder mit wenigen Einwohnern, zum Beispiel Bremen, schicken drei Vertreterinnen und Vertreter in den Bundesrat.

Im Gebäude des Bunderats werden Entscheidungen getroffen
Das Gebäude des Bundesrats
Quelle: pr



Die einzelnen Regierungen der Bundesländer bestimmen selbst, welche Politikerinnen und Politiker sie in den Bundesrat schicken. Die jeweilige Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident ist aber immer dabei. Er oder sie ist Chef oder Chefin eines Bundeslandes. Die Politikerinnen und Politiker im Bundesrat prüfen vor allem viele der Gesetze, die im Bundestag beschlossen wurden. Damit so ein Gesetz gültig wird, müssen die Mitglieder des Bundesrates dem Gesetz nämlich erst noch zustimmen.

Die Abstimmung

Die Abstimmung im Bundesrat ist kompliziert. Alle 69 Politikerinnen und Politiker dürfen ihre Stimme abgeben. Aber nicht jeder darf so abstimmen, wie er will. Vorher müssen sich die Mitglieder aus einem Bundesland einigen, ob sie alle mit "Ja" oder alle mit "Nein" stimmen wollen. Das heißt: Die Politikerinnen und Politiker aus einem Bundesland müssen vor einer Abstimmung einer Meinung sein.

Im Bundesrat wird über Entscheidungen abgestimmt
Eine Sitzung im Bundesrat
Quelle: dpa

Wenn die Politikerinnen und Politiker im Bundesrat gegen ein Gesetz sind, das der Bundestag aber unbedingt einführen will, kann es Streit geben. Dann kann eine Art Schiedsrichter bestellt werden. Diese Aufgabe übernimmt der Vermittlungsausschuss, das ist ein ganzes Team von Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern

Gemeinsame Lösung finden

Der Vermittlungsausschuss hat insgesamt 32 Mitglieder. Davon kommen 16 aus dem Bundestag und 16 aus dem Bundesrat. Der Vermittlungsausschuss versucht immer eine Lösung zu finden, mit der die Mitglieder des Bundestages und die des Bundesrates zufrieden sind.

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