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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) ist das wichtigste Gericht in Deutschland.

Datum:

Es befindet sich in Karlsruhe. 16 Richter und Richterinnen und ihre Mitarbeiter arbeiten dort. Wie man an dem Namen schon hört, hat dieses Gericht etwas mit der Verfassung zu tun. Die Verfassung ist das wichtigste Gesetzbuch eines Landes. In Deutschland heißt die Verfassung Grundgesetz.

Die Bundesverfassungsrichter verkünden das Urteil zum Anleihenkaufprogramm der EZB.
Die Bundesverfassungsrichter verkünden ein Urteil. Quelle: dpa

Was steht im Grundgesetz?

Im Grundgesetz stehen die Rechte, die für die Menschen in Deutschland gelten. Zum Beispiel, dass jeder seine Meinung sagen darf. Im Grundgesetz wird auch geregelt, wie die Wahl von Politikern ablaufen muss und welche Regeln die Politiker bei ihrer Arbeit beachten müssen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufgabe, das Grundgesetz und seine Regeln zu bewahren und aufzupassen, dass sich alle Leute in Deutschland daran halten. Wenn jemand der Meinung ist, dass etwas gegen die Regeln im Grundgesetz verstößt, kann er die Richter des Bundesverfassungsgerichts bitten, die Sache zu untersuchen.

Wichtige Entscheidungen

Stellen die Richter fest, dass wirklich etwas geschehen ist, das gegen das Grundgesetz verstößt, gehen sie dagegen vor. Das heißt zum Beispiel, dass die Richter sagen, dass eine Entscheidung geändert werden muss. Und diesmal so, dass sie mit dem Grundgesetz übereinstimmt. Es gibt keine Möglichkeit, die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland noch einmal zu ändern.

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