Update am Morgen: Viel Diskussionsstoff für die Sommerpause

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    Update am Morgen:Viel Diskussionsstoff für die Sommerpause

    von Patricia Wiedemeyer
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    Patricia Wiedemeyer

    Guten Morgen,

    früher, da gab es mal eine wirkliche Sommerpause, manchmal gar ein Sommerloch, wenn der Kanzler und mit ihm die halbe Regierung in Urlaub ging. Es kehrte Ruhe ein - früher mal.
    Olaf Scholz hat zwar jetzt Urlaub und das Parlament hatte auch seine letzte Sitzungswoche, doch in Berlin glaubt keiner daran, dass es diesmal eine ruhige Sommerzeit wird. Vor allem den Grünen stehen anstrengende Wochen bevor. Ihnen wird die Hauptschuld gegeben am schlechten Abschneiden der Regierung, am verkorksten Heizungsgesetz, in den Umfragen sanken sie innerhalb eines Jahres von einst 26 auf derzeit 14 bis 16 Prozent, je nach Umfrage. Und das vor zwei für die Grünen äußerst wichtigen Landtagswahlen: in Hessen und Bayern im Herbst dieses Jahres. Vor allem in Hessen sind sie stark, hoffen gar auf einen grünen Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir.
    Grünen-Chef Omid Nouripour kommt aus Hessen, gesteht im ZDF-Sommerinterview aus Frankfurt: Ja, man habe derzeit keinen Rückenwind aus Berlin, es seien keine leichten Zeiten für den Wahlkampf. Aber die Ampel liefere, trotz aller Streitereien, und die Grünen, sie würden das Wohl des Landes in den Vordergrund stellen und die Energiesicherheit des Landes vorantreiben.
    Sehen Sie hier das komplette Interview mit Omid Nouripour:
    Omid Nouripour im Sommerinterview mit Theo Koll bei Berllin direkt
    16.07.2023 | 20:07 min
    Viele schöne Worte, doch das wird wohl nicht reichen. Der Parteichef und seine Co-Vorsitzende, die Außenministerin und der Wirtschaftsminister - sie alle reisen nun durchs Land, werben für die grüne Politik. Nouripour besucht in dieser Woche Bundespolizei, freiwillige Feuerwehr, Bundesamt für Bevölkerungsschutz, das THW und den Generalbundesanwalt. Das Thema innere Sicherheit, starker Staat, steht plötzlich in den Vordergrund, eigentlich ja kein urgrünes Thema. Doch es ist gut denkbar, dass in diesem Sommer genau darüber heftig diskutiert wird - neben den Themen Migration und Klima - angesichts hoher Werte für die AfD und etwa der Randale in den Freibädern.
    Vielleicht aber soll es auch nur ablenken von urgrünen Themen, die gerade nicht glatt laufen. So muss die grüne Familienministerin Lisa Paus bis Ende August einen Gesetzentwurf für die Kindergrundsicherung vorlegen. Endlich, möchte man sagen, diskutiert wird ja lange genug, dass sie die von ihr verlangten zwölf Milliarden Euro dafür erhält - utopisch. Dann ist da das sogenannte Heizungsgesetz, das nicht wie geplant vor der Sommerpause verabschiedet wurde.
    Viel Zeit also für die vielen Kritiker, doch noch mal neue Debatten darüber zu beginnen. Und viel Diskussionsstoff für eine Sommerpause, die in diesem Jahr wohl keine sein wird, und die vor allem für die Grünen anstrengend werden dürfte. Da bleibt mir nur, Ihnen etwas kühlere Tage, wenig Streit, und, wenn Sie schon Urlaub haben, eine wirkliche Sommerpause und schöne Ferien zu wünschen.
    Patricia Wiedemeyer, ZDF-Hauptstadtkorrespondentin

    Was im Ukraine-Krieg passiert ist

    Getreideabkommen läuft aus: Fast ein Jahr nach seinem Inkrafttreten läuft heute das Abkommen zur Verschiffung von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer aus. Moskau zeigte bis in die letzten Stunden keinerlei Bereitschaft, es zu verlängern. Vor allem in Afrika gibt es große Sorgen, dass wichtige Nahrungsmittel dann noch knapper werden.
    "Notfall" auf der Krim-Brücke: Rund neun Monate nach der schweren Explosion auf der Kertsch-Brücke zwischen Russland und der von Moskau besetzten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim ereignete sich dort nach russischen Angaben ein "Notfall". Ukrainischen Angaben zufolge hatte es dort Explosionen gegeben.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was heute noch wichtig ist

    Start der Schlichtung bei der Bahn: Die Arbeitsrechtlerin Heide Pfarr und Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière sollen im festgefahrenen Tarifkonflikt zwischen EVG und Bahn vermitteln. Die Schlichtung ist zunächst bis Ende des Monats angesetzt.
    Baerbock in New York: Die deutsche Außenministerin nimmt am Internationalen Strafgerichtshof an der Jubiläumsfeier des sogenannten Rom-Status teil. Geplant ist auch ein Treffen mit dem Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses. Am Abend steht zudem eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Ukraine an.
    EU-Mercosur-Gipfel in Brüssel: Erstmals seit acht Jahren treffen die Staats- und Regierungschefs der EU und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) zusammen. Im Zentrum stehen voraussichtlich die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Der Abschluss der Verhandlungen liegt seit 2019 auf Eis.

    Zahl des Tages

    Gleich sieben Wachsfiguren bei Madame Tussauds bekommt heute der Popstar Harry Styles. Enthüllt werden sie in mehreren Städten. Die letzte Künstlerin, der eine Enthüllung in diesem Umfang zuteil wurde, war vor zwölf Jahren Lady Gaga.

    Weitere Schlagzeilen

    Terra X - die Wissens-Kolumne

    Wie man Tieren mit Animatronics auf die Schliche kommt - das verrät der preisgekrönte Regisseur und Tierfilmproduzent John Downer in der Terra-X-Kolumne.

    Ausblick in die Woche

    aus:blick im heute journal
    16.07.2023 | 1:11 min

    Die Nachrichten im Video

    heute Xpress
    Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden29.05.2024 | 1:57 min
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    So wird das Wetter heute

    Am Montag gibt es im Nordwesten und Westen Schauer, am Alpenrand auch Gewitter. Sonst ist es trocken und zeitweise sonnig. Die Temperaturen erreichen höchste Werte zwischen 21 bis 30 Grad.
    ZDFHeuteWetter am Montag 17.07.2023
    Quelle: ZDF

    Zusammengestellt von Thorsten Duin, Nicola Frowein und Lukasz Galkowski
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