Michael Rubin aus Frankfurt:FDP-Politiker auf Putins Fahndungsliste
|
Russland hat den Frankfurter Kommunalpolitiker Michael Rubin auf eine Fahndungsliste gesetzt. Der FDP-Mann selbst sieht die Fahndung als gutes Zeichen.
FDP-Kommunalpolitiker gerät ins Visier von Putins Fahndern
Quelle: AFP
Durch kremlkritische Äußerungen und Aktivitäten ist der Frankfurter Kommunalpolitiker Michael Rubin (FDP) offenbar ins Visier von Russlands Präsident Wladimir Putin geraten: Er landete auf der Anfang der Woche bekannt gewordenen Fahndungsliste des russischen Innenministeriums. Gegenüber der französischen Nachrichtenagentur AFP sagte Rubin:
Es war für mich kein großer Schock. Eigentlich konnte ich es schon vermuten, da meine Aktivitäten gegen die Machthaber in Russland und Belarus gerichtet sind.
FDP-Politiker Michael Rubin
Rubin fühlt sich in Deutschland weiter sicher
Ein Mitstreiter von ihm sei auf die Berichterstattung über die Fahndungsliste aus Moskau gestoßen und habe ihn darauf aufmerksam gemacht, sagte Rubin. "Danach habe ich auf der Seite des russischen Innenministeriums selbst recherchiert und meinen Namen und mein Foto auf der Liste gesehen."
Die ukrainischen Truppen geraten immer stärker unter Druck. Es fehlt an Munition und Russland intensiviert die Angriffe.15.02.2024 | 1:38 min
Er fühle sich in Deutschland weiterhin sicher und stehe im Kontakt mit den Sicherheitsbehörden, sagte er. "Ich werde aber künftig beim Reisen viel vorsichtiger sein."
Estnische Regierungschefin ebenfalls auf der Liste
Neben Rubin sind auf der Liste unter anderem die estnische Regierungschefin Kaja Kallas, der litauische Kulturminister Simonas Kairys und der estnische Staatssekretär Taimar Peterkop aufgeführt. Kallas sagte dazu:
Das Vorgehen der Russischen Föderation ist nicht überraschend, da es sich um ihre übliche Einschüchterungstaktik handelt.
Estlands Regierungschefin Kallas fordert mehr Verteidigungsausgaben von den Nato-Mitgliedern.27.09.2023 | 0:24 min
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erläuterte, es handele sich um "Leute, die feindliche Handlungen gegen die historische Erinnerung und gegen unser Land ausführen".
FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner äußerte sich zu der Entwicklung auf der Online-Plattform X. Der Einsatz von Politikern wie Rubin zeige Wirkung - "diese Einschüchterungsversuche dürfen das nicht", schrieb er:
Ein Klick für den Datenschutz
Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Twitter nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von Twitter übertragen. Über den Datenschutz dieses Social Media-Anbieters können Sie sich auf der Seite von Twitter informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Meine News“ jederzeit widerrufen.
Rubin führt den Fahndungsaufruf gegen ihn auf sein politisches Engagement in Deutschland zurück. "Ich bin seit einem Jahr im belarussischen Koordinierungsrat, der von Minsk als extremistisch eingestuft wurde. Außerdem habe ich die Botschaft des Volkes von Belarus mitgegründet, um die demokratischen Kräfte in Belarus zu stärken. Auch diese Organisation wurde als extremistisch eingestuft."
Wladimir Putin gibt westlichen Medien nur selten Interviews. Nun sprach der für seine inhaltliche Nähe zu Donald Trump bekannte US-Journalist Tucker Carlson mit ihm.09.02.2024 | 1:41 min
Seit Kriegsbeginn in der Ukraine kämpfe er in Deutschland "gegen Putin-Propaganda und pro-russische Demonstrationen und Autokorsos". Dass er jetzt auf der Liste gelandet sei, sehe er "eher als Anerkennung" für seine Aktivitäten. Es sei ein Zeichen dafür, dass "wir nicht übersehen werden und ich als Kommunalpolitiker in Minsk und Moskau gehört werde", sagte Rubin. "Unser Aufwand ist nicht umsonst."
Rubin hat belarussische und ukrainische Wurzeln, lebt aber seit etwa 30 Jahren in Deutschland. Fünf Jahre lang war er im Ortsbeirat der FDP in Frankfurt am Main.
Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:
Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.