SPD-Fraktionschef:Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt sich gegen einen Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der hatte eine Neuauflage der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht.
Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, reagiert auf Ankündigungen seines Parteikollegen, Verteidigungsminister Boris Pistorius zu einer Rückkehr zur Wehrpflicht. (Archivbild)
Quelle: dpa (Archiv)
Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hält nicht viel von einer Rückkehr zur Wehrpflicht.
Darauf sollte man sich konzentrieren, sagte Mützenich dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Pistorius will schwedisches Wehrpflichtmodell prüfen
Der SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte sich unter anderem im ZDF zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht geäußert.18.12.2023 | 5:47 min
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte gesagt, dass er angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle einer Dienstpflicht prüfe und dabei das schwedische Wehrpflichtmodell genannt.
Er verwies aber darauf, dass es - egal für welches Modell - eine politische Mehrheit brauche.
"Wir haben ein Friedensgebot im Grundgesetz. Diese Verfassung ist nach zwei Weltkriegen, die Deutschland zu verantworten hat, entwickelt worden", sagte Mützenich. Krieg werde geächtet – national und international.
Gegenwind auch von SPD-Chefin Esken
Auch SPD-Chefin Saskia Esken hatte die Überlegungen des Ministers zu einer reaktivierten Wehrpflicht zurückgewiesen. Der Deutschen Presse-Agentur hatte sie vor wenigen Tagen gesagt:
Auch die FDP hatte die Überlegungen des Verteidigungsministers zurückgewiesen.
Die Vize-Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Agnieszka Brugger, hält eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht für sinnvoll.10.11.2023 | 4:30 min
Quelle: dpa
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