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"Wertschätzung gleich null":Was macht eigentlich ein Fahrdienstleiter?
von David Metzmacher
Interview
Forderung nach Schlichtung:Wissing: Ausmaße des Streiks nicht hinnehmbar
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Verkehrsminister Volker Wissing fordert eine Schlichtung zwischen der Deutschen Bahn und der GDL. Den Streik der Gewerkschaft versteht er nicht - ein Kompromiss müsse her.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat wenig Verständnis für den erneuten Streik der Lokführergewerkschaft GDL. Im ZDF heute journal bekräftigt er seine Forderung nach einem Kompromiss.
Sehen Sie oben das ganze Gespräch im Video und lesen Sie hier das Interview in Auszügen:
Das sagt Wissing...
... zu den Ausmaßen des GDL-Streiks
Der derzeitige GDL-Streik ist der längste in der Geschichte der Deutschen Bahn AG. Volker Wissing sagt, er habe sich lange mit Äußerungen und Forderungen zurückgehalten. Der Streik aber "nimmt jetzt Ausmaße an, die so nicht mehr hinnehmbar sind."
Jetzt muss ein Schlichtungsverfahren her, mindestens eine Mediation. Und vor allem Dingen muss so schnell wie möglich am Verhandlungstisch gesprochen werden.
Volker Wissing (FDP), Bundesverkehrsminister
Das Streikrecht, betont er, sei ein hohes Recht in der Verfassung, "aber es ist auch notwendig, dass diejenigen, die das Streikrecht nutzen, verantwortungsvoll damit umgehen".
Und das bedeutet: Sprechen, verhandeln und Kompromissbereitschaft zeigen. Das ist eine Grundvoraussetzung, um Tarifkonflikte zu lösen.
Volker Wissing
Derzeit aber verweigere sich die Gewerkschaft Gesprächen und sei nicht bereit, an den Verhandlungstisch zu kommen. "Das ist so nicht in Ordnung." Mit dem "Kopf durch die Wand" zu wollen, sei nicht fair und werde auch "nicht gut ausgehen für die Gewerkschaft".
Dass die GDL ein komplettes "Ja" zu ihren Forderungen erwarte, sei "nicht mehr konstruktiv". "Und schon gar nicht ist es akzeptabel, dass ein solches Verhalten zu einem derartigen großen volkswirtschaftlichen Schaden führt", so der Verkehrsminister.
... zur Rolle der Bundesregierung im Tarifstreit
Wissing betont, dass der Bund zwar Eigentümer der Deutschen Bahn sei, aber "nicht selbst Tarifpartei". Letztendlich müsse also der Vorstand der Deutschen Bahn AG mit der GDL eine Lösung finden. "Aber klar ist auch, dass ich die Aufgabe habe, an das Verantwortungsbewusstsein aller zu appellieren."
In diesem Fall sei es so, dass die Gewerkschaft einseitig Forderungen durchsetzen wolle, "ohne sich auf den anderen Tarifpartner zuzubewegen". Das sei "ganz offensichtlich das Problem."
Gehe der Bund als Eigentümer denn auch auf die Deutsche Bahn mit Vorschlägen zu einem Kompromiss zu? Es sei, sagt Wissing, nicht seine Aufgabe, die Forderungen zu bewerten. Aber:
Selbstverständlich bin ich in einem engen Austausch, in Gesprächen auch mit der Deutschen Bahn und mit dem Vorstand.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing
Neuen gesetzlichen Regelungen für Streiks in kritischen Bereichen steht Wissing allerdings eher skeptisch gegenüber. Man könne "nicht jeden Tarifkonflikt mit einer Gesetzesänderung begleiten".
... zur persönlichen Komponente des Streits
Kommen die Tarifpartner auch nicht voran, weil sie sich nicht persönlich ausstehen können? Genau diese Emotionalität sei es, die den Verkehrsminister dazu veranlasst habe, "jetzt mal deutliche Worte zu gebrauchen".
Diese Emotionalisierung dieses Tarifkonfliktes ist nicht akzeptabel.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing
Die Verantwortlichen müssen sich Wissing zufolge darüber im Klaren sein, was der Streik bedeute - "für Menschen, die zur Arbeit wollen, für Menschen, die Termine wahrnehmen müssen". Auch auf Unternehmen, die Güter transportieren oder Waren erhalten müssen, habe die Arbeitsniederlegung große Auswirkungen. "Und deshalb muss das beendet werden, wir brauchen eine Schlichtung."
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