Moskau weist deutsche Diplomaten aus - angebliche Vergeltung

Russland weist laut einem Bericht der Nachrichtenagentur RIA mehr als 20 deutsche Diplomaten aus. Die Agentur beruft sich in ihrer Meldung auf die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Zuvor hatte nach Angaben des Außenministeriums in Moskau auch Deutschland über eine "massenhafte" Ausweisung russischer Diplomaten entschieden. Es war unklar, ob die russischen Vertreter noch ausgewiesen werden oder schon das Land verlassen haben.

Das Auswärtige Amt in Berlin dementierte die Ausweisung nicht, bestätigte sie aber auch nicht. "Wir haben die Aussagen der Sprecherin des russischen Außenministeriums zur Kenntnis genommen", hieß es. Die Bundesregierung und die russische Seite standen demnach in den vergangenen Wochen zu Fragen der personellen Besetzung der jeweiligen Auslandsvertretungen in Kontakt. Details wurden nicht genannt.

Allerdings wurde bestätigt, dass ein russischer Sonderflug im Zusammenhang stehe mit diesen Gesprächen. Am Morgen war eine russische Regierungsmaschine mit Sondergenehmigung von Moskau nach Berlin geflogen. Das Flugzeug vom Typ Iljuschin Il 96-300 landete am Nachmittag wieder in der russischen Hauptstadt auf dem Flughafen Wnukowo. Es war aber zunächst unklar, ob die russischen Diplomaten womöglich an Bord dieser Maschine waren.

Das Flugzeug habe eine sogenannte Diplomatic Clearance gehabt, sagte ein Sprecher der Luftwaffe am Samstag. Zur Fracht oder zu Passagieren machte er keine Angaben. Nachdem die EU im Februar 2022 die Flughäfen und den Luftraum der EU für alle russischen Luftfahrtunternehmen gesperrt hat, sind russische Maschinen selten. Der Flug weckte am Samstag Interesse und wurde in sozialen Medien diskutiert. Auch Russland hat seinen Luftraum gesperrt für Flüge aus der EU. Ausnahmen sind aber mit Sondergenehmigungen möglich.

In Moskau warf Außenministeriumssprecherin Sacharowa der deutschen Seite vor, die Ausweisung der Diplomaten vorab an Medien durchgestochen zu haben, obwohl es Versicherungen gegeben habe, die Sache diskret zu behandeln. Sacharowa sagte nicht, worauf und auf welches Medium sie sich konkret bezog.

Es werde eine "bedeutende Begrenzung der maximal zulässigen Zahl an Mitarbeitern der deutschen diplomatischen Vertretungen" in Russland geben, sagte Sacharowa. Der deutsche Botschafter Géza Andreas von Geyr in Moskau sei darüber bereits Anfang dieses Monats in Kenntnis gesetzt worden.

Deutschland und Russland hatten im Zuge ihrer schweren Spannungen in der Vergangenheit immer wieder gegenseitig Diplomaten ausgewiesen.
Schon jetzt sind die Vertretungen stark ausgedünnt, die Dienstleistungen für deutsche Staatsbürger sind deutlich reduziert oder mit längeren Wartezeiten etwa bei der Ausstellung von Dokumenten verbunden. Die Lage hat sich mit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine deutlich verschärft.

Russland hatte im April vorigen Jahres 40 deutsche Diplomaten zu "unerwünschten Personen" erklärt und damit deren Ausweisung verfügt. Insgesamt waren damals mehr als 100 Deutsche betroffen, weil auch Familienangehörige mit ausreisen mussten. Allein diese Zahl vor einem Jahr entsprach etwa einem Drittel des deutschen diplomatischen Corps in Russland.

Dies wiederum war eine Reaktion auf die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten Anfang April 2022, die nach Angaben Berlins in Deutschland als mutmaßliche Spione tätig gewesen sein sollen. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges haben die EU und Russland jeweils Hunderte Diplomaten ausgewiesen.

Die Bundesregierung hatte auch schon vor dem Krieg mehrfach russische
Diplomaten als Sanktion ausgewiesen. Im Dezember 2021 erklärte sie als Konsequenz aus einem Berliner Mordurteil gegen einen Russen zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft zu "unerwünschten Personen" und zwang sie damit zur Ausreise. Russland reagiert auf solche Ausweisungen, wie es in Moskau heißt, immer wieder "spiegelgerecht".