Scholz und Macron: Ukraine-Hilfe "so lange wie notwendig"

Die deutsche und französische Regierung haben bei ihren gemeinsamen Konsultationen laut Präsident Macron unter anderem über den Ukraine-Krieg, die Energiekrise und den Klimawandel geredet. Über die Ergebnisse haben Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf einer Pressekonferenz am Sonntag gesprochen.

Deutschland und Frankreich seien laut Scholz und Macron entschlossen, die Ukraine "so lange wie notwendig" zu unterstützen. Man rede immer wieder mit Russlands Präsident Wladimir Putin um ihn klarzumachen, dass die Aggression gegen die Ukraine aufhören muss.

Zudem brauchen die Ukraine, Moldau, Georgien und die Westbalkanstaaten angesichts der russischen Aggressionen eine Perspektive für eine EU-Mitgliedschaft, so Scholz und Macron.

Bei der Pressekonferenz gab es keine neuen Ankündigungen zu möglichen Kampfpanzer-Lieferungen aus Deutschland. Man werde sich weiterhin eng mit den Verbündeten abstimmen, was weitere Waffenlieferungen angeht, wiederholte Olaf Scholz. Deutschland und Frankreich würden sehr viel machen, um die Ukraine zu unterstützen - mit Geld, humanitärer Hilfe und Waffen.

Macron schließt eine Lieferung der französischen Kampfpanzer Leclerc nicht aus. Eine Bereitstellung dieser Kampfpanzer dürfe aber den Konflikt nicht eskalieren, die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht schwächen und müsse eine realistische und effiziente Unterstützung der Ukraine darstellen. Die Frage werde in den nächsten Tagen und Wochen mit den Verbündeten wie Deutschland erörtert.

In der Energiekrise reagiere man laut Macron mit vollständiger europäischer Solidarität und einer Diversifizierung der Gasversorgung. So sei es laut Scholz im vergangenen Jahr gelungen, die Abhängigkeit von Russland deutlich zu reduzieren. Anfang 2022 hat Deutschland noch mehr als die Hälfte seines Erdgases aus Russland bezogen - mittlerweile kommt es aus anderen Quellen.

Zudem wolle man gemeinsam den Ausbau von Windkraft und Solarenergie vorantreiben, so Kanzler Scholz. Darüber hinaus käme es darauf an, in Zukunft genug bezahlbaren Wasserstoff zu produzieren - das "Gas der Zukunft", wie es Scholz bezeichnete.

Der Élysée-Vertrag wurde am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und französischem Staatspräsidenten Charles de Gaulle unterzeichnet. Dieses Abkommen besiegelte die deutsch-französische Freundschaft und Zusammenarbeit beider Länder.

Nach erheblichen Spannungen in den letzten Monaten haben Deutschland und Frankreich am 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags die Bedeutung ihrer Freundschaft für die Zukunft Europas beschworen. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Sonntag bei einem Festakt in der Pariser Sorbonne-Universität, Deutschland und Frankreich seien für ihn wie "zwei Seelen in einer Brust". "Für einen Franzosen über Deutschland zu sprechen heißt, über einen Teil von sich selber zu sprechen, sagte er vor mehr als 30 Ministern beider Regierungen und rund 200 Parlamentariern." Kanzler Scholz bedankte sich bei Macron. "Heute arbeiten wir Seite an Seite daran, Europas Souveränität zu stärken", betonte er.