Beauftragte Amtsberg: Menschenrechte unter enormem Druck

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, sieht individuelle Freiheiten und Rechte vielerorts auf der Welt in Gefahr.

"Meinungs- und Pressefreiheit werden eingeschränkt", so Amtsberg weiter. "Die Räume, in denen die Zivilgesellschaft agieren kann, schrumpfen. Errungenschaften der Gleichberechtigung werden zurückgedreht und individuelle Rechte zugunsten kollektiver Gruppenrechte infrage gestellt", sagt die Grünen-Politikerin am Tag der Menschenrechte an diesem Samstag.

Was die menschenrechtlichen Brennpunkte in der Welt eine, sei die "Notwendigkeit, diejenigen, die Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben, zur Rechenschaft zu ziehen", sagte Amtsberg.

"Sei es bei der jüngst beschlossenen Aufklärungsmission für den Iran oder der internationalen strafrechtlichen Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine: Allen muss unmissverständlich klar sein, dass Menschenrechtsverletzungen nicht straflos bleiben."

Amtsberg zufolge dürften die menschenrechtlichen Krisen im kommenden Jahr nicht weniger werden. Die Bundesregierung werde deshalb ihren Teil dazu beitragen, "internationale Institutionen gegen Angriffe zu verteidigen, Menschenrechtsverteidiger*innen besser zu schützen und den Menschenrechten in unseren Wirtschaftsbeziehungen eine noch stärkere Bedeutung zu verleihen", kündigte die Beauftragte an.