Wo die Kurzvideo-App Tiktok verboten ist

Ein neues Gesetz in den USA soll die Tiktok-Mutter Bytedance zum Verkauf des Kurzvideodienstes zwingen. Sollte dies nicht passieren, soll die Anwendung aus den App-Stores verbannt werden. Hintergrund der Verbotsdebatte ist die Sorge, die App könne zum Sammeln von Informationen durch chinesische Behörden oder für politische Einflussnahme missbraucht werden.

Das Unternehmen und sein Mutterkonzern Bytedance bestreiten alle Vorwürfe. Tiktok-Chef Shou Chew will sich gegen das US-Gesetz wehren. Das Unternehmen werde alles Mögliche unternehmen und rechtliche Mittel einsetzen, um die Plattform zu verteidigen, sagte er in einem Video. 

Dabei ist Tiktok - beziehungsweise die Nutzung der App - in den USA und auch in anderen Ländern bereits eingeschränkt, wenn nicht sogar ganz verboten. Ein Überblick:

Mitarbeiter sämtlicher US-Bundesbehörden mussten die Video-App von ihren Diensthandys löschen. Zuvor hatten bereits das US-Repräsentantenhaus, das Weiße Haus und das Außenamt sowie die Ministerien für Verteidigung und Heimatschutz die Nutzung untersagt.

Über die Hälfte der US-Bundesstaaten hat Tiktok auf Diensthandys ebenfalls verboten. Zahlreiche Universitäten des Landes blockieren zudem den Zugang zur Videoplattform über ihre WLAN-Netze.

Bediensteten des Bundespresseamts ist die Nutzung von Tiktok auf ihren dienstlichen Geräten untersagt. Der Beauftragte für Datenschutz (BfDI), Ulrich Kelber, hat nach eigenen Aussagen bereits 2021 sämtlichen Bundesministerien und -behörden von einer Installation der App auf Diensthandys abgeraten.

Einem Medienbericht zufolge prüft das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mögliche Risiken der App. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden zunächst nicht öffentlich gemacht.

Beschäftigte der EU-Kommission dürfen Tiktok auf dienstlichen Geräten nicht nutzen. Dies gelte auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet seien.

Die Maßnahme ziele darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen. Auf Smartphones des Europäischen Parlaments ist die Video-App ebenfalls tabu.

Die App Tiktok ist außerdem in folgenden Ländern auf Diensthandys der Regierung oder von Staatsbediensteten verboten:

Indien verbot bereits 2020 Tiktok und Dutzende andere Apps chinesischer Firmen landesweit, als die Spannungen mit dem Nachbarstaat wegen des umstrittenen Grenzverlaufs in der Himalaya-Region wieder zugenommen hatten.

Es begründet die Entscheidung mit Risiken für die nationale Sicherheit. Die Regierung in Peking sieht darin einen Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und fordert die Aufhebung des Banns.

Das Land am Himalaya hat Medienberichten zufolge im November 2023 ein Komplettverbot erlassen. Tiktok störe den sozialen Zusammenhalt und werde durch die missbräuchliche Nutzung der Video-App gestört.

Pakistans Regierung hat Tiktok mindestens viermal vorübergehend verboten. Der bislang letzte Bann wegen angeblich unmoralischer und anstößiger Inhalte endete im November 2022.

Das afrikanische Land hat den Zugang zu Tiktok im August 2023 bis auf Weiteres gesperrt. Tiktok werde "von Personen mit schlechten Absichten bevorzugt, um hasserfüllte und subversive Nachrichten zu verbreiten, die die Stabilität des Landes bedrohen", teilt das Kommunikationsministerium Senegals mit.