Experiment Macron

Frankreich vor den Parlamentswahlen

Emmanuel Macron 2017

Politik | auslandsjournal - Experiment Macron

Frankreich ist verliebt: in President Macron und in seine Partei "En Marche". Obwohl die erst ein knappes Jahr alt ist, könnte sie bei den Parlamentswahlen im Juni die absolute Mehrheit erringen.

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Aktuelle Umfragewerte belegen es: Frankreich ist verliebt. Verliebt in seinen frisch gewählten Präsidenten Emmanuel Macron. Der bisher jüngste Präsident der Republik könnte sich demnach mit seiner Partei, „La République En Marche“ (LRM) auf direktem Weg in Richtung absoluter Mehrheit bei den Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni befinden. Zum Zeitpunkt seiner Wahl zum französischen Staatsoberhaupt vor gut drei Wochen schien dies noch undenkbar. Viel mehr schien vor allem der Wille, Le Pen und den Front National zu verhindern, auschlaggebend für Macrons Krönung zum Präsidenten der fünften Republik.

Neue Wege statt „Links gegen Rechts“

Einiges spricht also für den politischen Umbruch, nach dem sich bisher vor allem Frankreichs Jugend zu sehnen schien. Es scheint, als wäre den Wählern dieser Bruch mit den Eliten wichtiger als die bisherige Differenzierung zwischen links und rechts. Neben steigenden Umfragewerten spricht auch eine alte französische Gepflogenheit für Macron: Bisher votierten die Franzosen bei der Parlamentswahl immer für diejenige Partei, die den Präsidenten stellt. Dennoch sind die Werte beachtlich, denn Macrons Bewegung gibt es erst seit einem guten Jahr.

Von den 577 Abgeordneten haben insgesamt 210 Mandatsträger auf eine Wiederwahl verzichtet und sind abgetreten. Es scheint, als hätten sie den Gegenwind in Richtung Establishment wahrgenommen. Macrons „La République En Marche“ hingegen fängt genau diese Stimmung auf und wartet mit frischen Gesichtern auf, wo früher verstaubte Altpolitiker waren: Die Hälfte der LRM-Kandidaten für die Nationalversammlung sind Bürger, die bisher keinerlei Berührungspunkte mit dem politischen Alltag hatten.

Schützenhilfe für die Mehrheit

Macrons Wahlkampfteam 2017
Haben gut lachen: Macrons Wahlkampfteam sieht einem großen Erfolg entgegen. Quelle: reuters

Beim Kampf um die eigene Mehrheit im Parlament hat Macron beispielsweise in 30 Wahlkreisen auf eigene Bewerber verzichtet und stattdessen kompromissbereite Parteien unterstützt. Diese drucken nun neue Plakate ohne die alten Parteilogos mit dem Schriftzug "majorité présidentielle" unter ihrem Namen. Quasi eine Art verbindliche Erklärung, in Zukunft Macrons Kurs im Parlament mitzutragen.

Bei den zwei Wahlgängen zur Parlamentswahl werden die Lager von „En Marche“ und der Republikaner durch die Regeln von Frankreichs Mehrheitswahlrecht und den Absprachen zwischen den beiden Durchgängen begünstigt: So darf Macrons Partei „La République En Marche“ nicht ohne Grund auf die absolute Mehrheit, welche 289 Mandaten entspricht, hoffen. Die Republikaner können nach aktuellen Schätzungen mit ungefähr 170 Sitzen rechnen, wohingegen die sozialistische Partei sich nach den Parlamentswahlen aller Voraussicht nach mit 50 bis 60 Plätzen begnügen muss. Der rechtsextreme Front National wird nach derzeitigen Schätzungen zwischen 20 und 25 Sitzen innehaben, die linksradikalen "Unbeugsamen" höchstens 20 Sitze.

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