Marsch für Gerechtigkeit in der Türkei

Politik | auslandsjournal - Marsch für Gerechtigkeit in der Türkei

Seit fast einem Jahr herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand. Nach Verhaftungswellen und der Einschränkung von Bürgerrechten formiert sich nun Widerstand im Land. Zehntausende Türken marschieren über 400 Kilometer von Ankara nach Istanbul. Ihre …

Beitragslänge:
6 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 28.06.2018, 22:15

Immer in der Gefahr verhaftet zu werden und trotz expliziter Warnungen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, marschiert CHP Vorsitzender Kemal Kılıçdaroğlu mit mehreren tausend Unterstützern von Ankara nach Istanbul. Gut 400 Kilometer für mehr Gerechtigkeit in der Türkei.

Aufhebung der Abgeordneten-Immunität

Bis vor einem Jahr hätte sich Kemal Kılıçdaroğlu nicht vor einer Anklage fürchten müssen. Normalerweise genießen türkische Parlamentsangehörige, wie in Demokratien üblich Immunität. Doch schon vor dem Putschversuch im Juli vergangenen Jahres war der Schutz von rund 130 Oppositionspolitikern aufgehoben worden. Im Mai 2016 beschloss das Parlament auf Drängen der AKP die dementsprechende Verfassungsänderung mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit.

Tägliche Verhaftungswellen

Die Verhaftungswellen gegen Regierungskritiker gehen weiter. Elf Monate sind seitdem vergangen. Der Umsturzversuch des Staatspräsidenten hat vor allem eines ermöglicht: Die Verfolgung und Inhaftierung von Erdoğans Gegnern. Verantwortlich für den Putschversuch macht der Staatschef nach wie vor den im US-Exil lebenden Fethullah Gülen. Bisher konnte die türkische Regierung jedoch keine belastbaren Beweise für die Schuld des Predigers vorlegen, weshalb die USA bisher auch dessen Auslieferung verweigern.

Nach offiziellen Angaben wurden seit dem Putschversuch 120.000 Staatsbedienstete entlassen. Neben zahlreicher Personen des öffentlichen Dienstes wie Lehrern, Professoren und Armee-Angehörigen wurde unter anderem auch der Vorsitzende von Amnesty International Türkei, Taner Kılıç, vor kurzem festgenommen. Die Vorwürfe sind immer die gleichen: Mitgliedschaft in der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK, der Gülen-Bewegung oder eine Beteiligung am Putschversuch. So ist Kemal Kılıçdaroğlus Marsch von Ankara nach Istanbul vielleicht das letzte Aufbegehren für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der Türkei.

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