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Restriktive Politik?

Rekord bei deutschen Rüstungsexporten

Ein Mann hält am Firmensitz des Waffenherstellers Heckler & Koch in Oberndorf ein Sturmgewehr HK433 in den Händen.
von Werner Martin Doyé

Die Bundesregierung bekennt sich ausdrücklich dazu, Rüstungsexporte restriktiv handhaben zu wollen, so wie jede ihrer Vorgängerregierungen in den vergangenen Jahrzehnten.

Datum:
14.01.2020
Verfügbarkeit:
Video leider nicht mehr verfügbar

Gleichzeitig hat in den vergangenen 20 Jahren der Wert der erteilten Ausfuhrgenehmigungen immer neue Höhen erreicht.2019 wurde laut der vorläufigen Zahlen des Wirtschaftsministeriums mit Einzelgenehmigungen im Wert von mehr als acht Milliarden Euro mal wieder ein neuer Rekord aufgestellt.

"Frontal 21" geht der Frage nach, was die Bundesregierung eigentlich unter "restriktiv" versteht.

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