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Thüringens Innenminister zurückgetreten

nachgehakt

Frontal 21 berichtete über die umstrittene Gebietsreform in Thüringen. Trotz Bürgerprotesten, Koalitionskrach und eines Landesverfassungsgerichtsurteils hielt die Landesregierung an ihren Plänen fest.

Der Innenminister von Thüringen, Holger Poppenhäger (SPD), sagte gegenüber Frontal 21: „Wir haben über 800 selbstständige Gemeinden und noch 17 selbstständige Kreise und sechs kreisfreie Städte und das für ein Land, was demnächst knapp zwei Millionen Einwohner haben wird. Das ist eindeutig zu viel und deshalb straffen wir die Strukturen.“

Frontal 21-Sendung vom 22. August 2017

buergerprotest gegen gebietsreform

frontal - Streit um Gebietsreformen 

Frust auf dem Land

Politik

Jetzt musste Poppenhäger nach parteiinternem Druck seinen Posten räumen und erhielt seine Entlassungsurkunde. Neuer Chef des Innenressorts wurde der bisherige Staatssekretär im Thüringer Wirtschaftsministerium, Georg Maier (SPD). Zuvor hatte bereits Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auf Twitter "dem scheidenden Innenminister" für seine Arbeit gedankt. Poppenhäger ist seit 2014 Innenminister in der bundesweit ersten rot-rot-grünen Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Ramelow. Davor war Poppenhäger bereits fünf Jahre Justizminister in der schwarz-roten Vorgängerregierung.

Zuletzt Querelen um geplante Gebietsreform

Zuletzt hatte es heftige Querelen um die von Poppenhäger maßgeblich vorbereitete Gebietsreform gegeben, die eines der wichtigsten Projekte von Rot-Rot-Grün ist. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof erklärte das Vorschaltgesetz der Landesregierung zur geplanten Gebietsreform im Juni für nichtig und begründete dies mit formellen Fehlern. Die ursprünglich für 2018 geplante Reform wurde um mehrere Jahre verschoben.

Die Gebietsreform sorgt auch in den Landkreisen nach wie vor für viel Unmut; auch von SPD-Landräten kam deutliche Kritik. Mehrere Landkreise klagten vor dem Verfassungsgerichtshof.

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