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"Wollte mit Nationaler Industriestrategie auch provozieren"

Peter Altmaier bei "maybrit illner"

Peter Altmaier

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will seine in einigen Punkten umstrittene „Nationale Industriestrategie 2030“ breit diskutieren. Seine Vorschläge seien „nicht in Stein gemeißelt“, sagte Altmaier in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.

Datum:
07.03.2019
Verfügbarkeit:
Video leider nicht mehr verfügbar

Altmaier erklärte, er habe mit der Vorstellung der Strategie „ganz bewusst auch provozieren wollen“. Er finde, dass Deutschland und Europa die in dem Papier angesprochenen Fragen diskutieren müssten. Das werde in einem „breiten Prozess“ geschehen. Er selbst werde das mit Vertretern aus allen europäischen Ländern, mit dem Europaparlament und der Europäischen Kommission tun. Zweimal werde er zudem in diesem Halbjahr noch nach China reisen, um „auch in Peking über diese Strategie zu diskutieren“. Dass in Peking, Washington, Paris und Madrid „alle plötzlich über dieses Thema diskutieren“, sei ein guter Anfang.

Deutschland habe Interesse an einem freien, unprotektionistischen, marktwirtschaftlichen Welthandel, betonte der Minister. Zu dieser Vorstellung von freiem Welthandel gehöre es, dass Zölle gesenkt und nicht erhöht werden. Die Bundesrepublik sei bereit, alle Industriezölle abzuschaffen. In den USA stoße dieser Vorschlag auf „viel Interesse“, sagte Altmaier und fügte hinzu: „Ich halte dieses Ziel nach wie vor für erreichbar.“

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