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"Auf Rücknahme deutscher IS-Terroristen vorbereiten"

Sigmar Gabriel bei "maybrit illner"

Sigmar Gabriel

Angesichts der Waffenpause in Nordsyrien hat der frühere Bundesaußenminister und heutige Vorsitzende der Atlantik-Brücke Sigmar Gabriel (SPD) Vorbereitungen für eine Rücknahme deutscher IS-Terroristen gefordert.

17.10.2019
17.10.2019
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„Wenn die Kurden sagen, wir wollen die nicht bei uns behalten, dann werden wir sie nehmen müssen“, sagte Gabriel in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. „Wir sollten uns jetzt darauf vorbereiten und nicht erst dann, wenn sie am Flughafen ankommen“, fügte er hinzu.

Zwar bestehe die Angst, dass den IS-Kämpfern mit deutschem Pass ihre Taten vor deutschen Gerichten nicht nachgewiesen werden könnten, Gefährder also freigesprochen werden müssten. Man könne aber nicht die USA für das Unrecht von Guantanamo kritisieren und es „selber genauso machen“, mahnte Gabriel, der heute Vorsitzender der Atlantik-Brücke ist. Wenn die kurdischen Behörden den deutschen IS-Kämpfern kein Gerichtsverfahren geben wollten, müsse Deutschland sie zurücknehmen.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber lehnt dies strikt ab: „Ich möchte diese Menschen nicht in Deutschland haben, auch nicht in Europa haben.“ Die Europäische Union solle sich „bemühen, mit den Gebieten, in denen die Terroristen gewütet haben, Lösungen zu finden, sie dort unterzubringen“. Mit „entsprechender Kreativität“ sei dies auch möglich. „Ich finde es nicht gut, dass wir schon vorneweg politisch eine Einladung aussprechen“, stellte Weber klar.

Nach Einschätzung des Nahost-Experten Guido Steinberg geht es um „etwa 20 Männer, die auch weithin bekannt sind, die auch eine ganze Weile beim IS waren“. Möglicherweise erledige sich das Thema aber jetzt, weil die syrischen Kurden die deutschen Kämpfer nun an Syriens Machthaber Baschar al-Assad übergeben müssten. „Am wahrscheinlichsten ist, dass die jetzt in syrischer Haft landen“, konstatierte Steinberg.

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