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Grüne nicht grundsätzlich gegen Bamf-Untersuchungsausschuss

Robert Habeck bei "maybrit illner"

Robert Habeck

Grünen-Chef Robert Habeck: "Wir sind nicht gegen einen Untersuchungsausschuss, aber wir brauchen schnelle Aufklärung."

Datum:
31.05.2018
Verfügbarkeit:
Video leider nicht mehr verfügbar

Die Grünen lehnen einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht grundsätzlich ab. Allerdings dauere die Einberufung eines solchen Gremiums lange, gab ihr Bundesvorsitzender Robert Habeck am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ zu bedenken.

Der Innenausschuss zum Thema habe „gute Ergebnisse“ gebracht. „Wenn wir jetzt sagen – wie beim Fall Anis Amri – in einem halben Jahr fängt der Untersuchungsausschuss an zu arbeiten, dann reicht das jetzt nicht“, betonte der Grünen-Politiker und fügte hinzu: „Ich sage gar nicht, dass wir keinen Untersuchungsausschuss brauchen oder machen, aber jetzt vor allem muss eine schnelle Aufklärung erfolgen.“ Diese müsse auch die Frage einschließen, was das Bundesinnenministerium gewusst habe.

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