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"Nur Überbringer der schlechten Nachricht“

Heiko Maas bei "maybrit illner"

Heiko Maas

Außenminister Heiko Maas (SPD) verwahrt sich gegen Anschuldigungen Russlands im Konflikt um den Mordanschlag auf den Oppositionellen Alexej Nawalny. „Wir sind keine Partei in diesem Konflikt, wir sind der Überbringer der schlechten Nachricht“, sagte Maas.

Datum:
10.09.2020
Verfügbarkeit:
Video leider nicht mehr verfügbar

„Das ist kein bilateraler Konflikt zwischen Deutschland und Russland“, betonte der deutsche Chefdiplomat. „Das ist ein Thema für die ganze internationale Gemeinschaft.“ Er sei „100 Prozent sicher“, dass Nawalny mit dem in Russland entwickelten Nervengift Nowitschok vergiftet worden sei, sagte Maas. Das Gift sei „nicht nur in seinem Körper, sondern auch an seinem Körper“ gefunden worden. Deutschland habe nun alles in die Wege geleitet, um die zuständige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in die Lage zu versetzen, dies zu überprüfen. Wenn sich der Befund bestätige, müssten die EU, die Nato und die G7 „eine angemessene und effektive Konsequenz daraus ziehen“.

Maas verwahrte sich zugleich gegen Anschuldigungen von russischer Seite, Deutschland halte Informationen zurück oder könne Nawalny gar selbst vergiftet haben. Wenn Russland behaupte, es habe auf russischem Boden keine Vergiftung gegeben, das Gift könne Nawalny in Berlin zugeführt worden sein, „betrachte ich das nicht als einen Beitrag zur Aufklärung“, kritisierte Maas. Auch der Umstand, dass Russland den mutmaßlichen Mordanschlag offenbar bislang nicht untersuche, sei „ein Indiz dafür, dass man etwas zu verheimlichen hat“. Maas betonte zudem, dass dem russischen Botschafter in Berlin bereits am vergangenen Freitag zugesichert worden sei, dass ein Rechtshilfeersuchen Russlands im Fall Nawalny positiv beschieden werde.

Maas ludt seinerseits Russland ein, sich an der Aufklärung durch die Spezialisten der OPCW zu beteiligen. So könne Russland die Untersuchungsergebnisse des sibirischen Krankenhauses, in dem Nawalny zunächst behandelt wurde, offenlegen. „Da kann jeder seinen Beitrag liefern.“

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